Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang S. • 06.12.2022
Antwort von Florian von Brunn SPD • 03.03.2023 die Soforthilfen müssen nicht generell zurückgezahlt werden, wie es z.B. bei einem Kredit der Fall wäre, sondern dann, wenn sich im Nachgang herausstellten sollte, dass der angenommene Liquiditätsengpass doch nicht eintrat.
Frage von Edwin S. • 05.12.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 26.01.2023 Zu genauen Details des Zukunftsfinanzierungsgesetzes kann ich mich an dieser Stelle noch nicht äußern.
Frage von Günter E. • 04.12.2022
Antwort von Michael Hüttner SPD • 06.12.2022 Die Erhebung der Daten der Bürgerinnen und Bürger dient dazu, die Daten der Finanzämter zu bestätigen und eventuell fehlende Daten zu ergänzen. Auf eine Datenerhebung der Bürgerinnen und Bürger kann somit leider nicht verzichtet werden.
Frage von Timo E. • 02.12.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Diethard G. • 01.12.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Adelheid W. • 30.11.2022
Antwort von Dirk Wiese SPD • 01.12.2022 Zum Ihrem Anliegen habe ich mich aber bereits in vergangenen Fragen ausführlich geäußert. Daher verweise ich Sie gerne darauf.