Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Barthle
Antwort von Norbert Barthle
CDU
• 03.12.2009

(...) Denn hier geht es um die Generationengerechtigkeit. Die Schuldenlast bindet erhebliche Mittel für unproduktive Zinsausgaben, die wir lieber z.B. in die Verbesserung zukunftsträchtiger Infrastruktur oder in Bildung/Forschung einsetzen wollen. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 17.12.2009

(...) Die von Ihnen kritisch beleuchtete immense Staatsverschuldung ist ohne Frage ein Problem. Ich teile in dieser Frage Ihre Einschätzung, sofern wir in den kommenden Jahren nicht gewaltige Anstrengungen unternehmen, den so dringend notwendigen Schuldenabbau auf Position 1 unserer politischen Agenda zu setzen und dementsprechend zu handeln. Das von uns unlängst eingeführte Instrument der „Schuldenbremse“ ist u.a. (...)

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort von Ursula Heinen-Esser
CDU
• 28.01.2010

(...) In der Tat zahlt der deutsche Staat für aufgenommene Kredite Zinsen, wobei deren Höhe durchaus marktüblich ist. Ziel ist – wie schön erwähnt – die Stabilisierung angeschlagener Banken und eine gesicherte Liquidität der Wirtschaft (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 07.12.2009

(...) Ihr Hinweis, dass der Staat bei Banken zu doppelt so hohen Zinsen Geld leihen musste, um seinerzeit Banken Geld zu leihen, stimmt nicht. Hier gelten die gleichen Konditionen wie bei der Verschuldung des Bundes generell. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.12.2009

(...) Macht eine narrensichere Rendite von 2%. Da wird nicht viel drüber geredet, aber das ist tatsächlich eine Subventionierung aller Banken. Allerdings auch derjenigen, die sich mit Schrottpapieren nicht verzockt haben, wie die Sparkassen und Genossenschaftsbanken. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort von Matthias W. Birkwald
DIE LINKE
• 15.12.2009

(...) selbstverständlich haben Sie vollkommen Recht, wenn sie feststellen, dass die Hilfen für die Banken auch die Staatsschuld erhöht, die ihrerseits wiederum auf den Kreditmärkten refinanziert werden muss. Welche Banken im Einzelnen hier aber am Geschäft beteiligt sind ist aber auch uns Bundestagsabgeordneten nicht bekannt. (...)

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