Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz R. • 16.02.2010
Antwort von Martin Lindner FDP • 23.02.2011 (...) Wir Liberale achten, schützen und verteidigen die Wirtschaftsordnung der Sozialen Marktwirtschaft mit aller Kraft. Das System der Sozialen Marktwirtschaft führt zu großem Wohlstand breiter Bevölkerungsgruppen und sorgt zudem für den sozialen Frieden in der Bundesrepublik Deutschland. Die staatliche Ordnungspolitik setzt für die Soziale Marktwirtschaft die Rahmenbedingungen mit dem Ziel, den Bürgern und Unternehmen die Möglichkeit zu schaffen, ihre produktiven Kräfte zu entfalten. (...)
Frage von Christian R. • 15.02.2010
Antwort von Dirk Niebel FDP • 22.02.2010 (...) im BMZ wurden nur die bereits vorhandenen Positionen für Staatssekretäre neu besetzt. Der Stellenaufwuchs im Haushalt 2010 bei den Bundesministerien und den sonstigen Bundesoberbehörden resultiert größtenteils aus neuen, auch gesetzlichen Aufgaben und der Ausweitung bestehender Aufgaben im nachgeordneten Bereich. (...)
Frage von Reiner J. • 15.02.2010
Antwort von Thomas Gebhart CDU • 23.02.2010 Hinweis: Diese Anfrage wurde auf dem Postweg beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Thomas Gebhart
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Georg D. • 15.02.2010
Antwort von Daniel Volk FDP • 15.02.2010 (...) Um Ihre Frage kurz und klar zu beantworten: Die FDP will nicht nur an den sogenannten „Mittelstandsbauch“, sondern ein einfacheres, niedriges und gerechteres Steuersystem. (...)
Frage von Georg D. • 15.02.2010
Antwort von Birgit Reinemund FDP • 04.03.2010 (...) Doch wir werden auch die Haushaltskonsolidierung fest im Blick behalten. Steuersenkungen und Einhaltung der Schuldenbremse sind kein Widerspruch. Klar ist, dass dazu alle, auch noch so lieb gewonnenen Subventionen auf den Prüfstand müssen. (...)
Frage von Ralf A. • 15.02.2010
Antwort von Kristina Schröder CDU • 19.02.2010 Sehr geehrter Herr Ahrens
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