Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerd P. • 14.12.2010
Antwort von Renate Dodell CSU • 17.01.2011 (...) Natürlich bleibt so etwas nicht ohne Widerspruch, weil immer wieder an vielen Stellen gespart werden muss und persönliche Betroffenheiten entstehen. Aber im Sinne des Gesamtinteresses von Staat und Gesellschaft geht kein Weg am Ende der Schuldenmacherei vorbei. (...)
Frage von Erich H. • 13.12.2010
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Hedwig F. • 13.12.2010
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Bernd F. • 13.12.2010
Antwort von Reinhard Brandl CSU • 16.12.2010 (...) Stephanie zu Guttenberg hat die Kosten ihrer Reise selbst getragen. Ziel ihres Besuches war es, den Soldatinnen und Soldaten in der Adventszeit die besten Wünsche und die Anerkennung der Heimat für den schweren Dienst zu übermitteln. (...)
Frage von Holger W. • 13.12.2010
Antwort von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.12.2010 (...) Hintergrund für die angedachte Kürzung des Weihnachtsgeldes der Beamten (von der, wie Sie sicher wissen, nicht alle Gehaltsstufen betroffen sein sollten) war die Konsolidierung des Hamburger Haushalts. Hamburg kann nicht umhin, seine Ausgaben zu senken und seinen Haushalt zukunftsfähig zu machen- auch mit Blick auf das ab 2013 geltende Verschuldungsverbot laut § 18 der Landeshaushaltsordnung. (...)
Frage von Wolfgang S. • 12.12.2010
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 07.01.2011 (...) 260.000 Menschen in insgesamt 62 Städten haben die mobile Ausstellung des Wissenschaftszugs "Expedition Zukunft" besucht. (...)