Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karin V. • 29.01.2011
Antwort von Caren Marks SPD • 01.02.2011 (...) Ein reduzierter Mehrwertsteuersatz wird also nicht automatisch an die Verbraucher weitergegeben. Ich halte den Mehrwertsteuersatz generell nicht für geeignet, um Übergewicht vorzubeugen und gesunde Ernährung zu fördern. Hier bedarf es anderer Maßnahmen, wie gesundes Essen und Aufklärung in Kitas und Schulen, Förderung von Sport, eine transparente und nachvollziehbare Kennzeichnung der Inhaltsstoffe von Nahrungsmitteln und generell ein bewussteres Konsum- und Essverhalten. (...)
Frage von Hans Jörg S. • 29.01.2011
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Günter S. • 29.01.2011
Antwort von Michael Hartmann SPD • 09.02.2011 (...) der Vertrag, der die Anwesenheit von Herrn Becker nach sich zog, wurde zwischen der Nürburgring GmbH und eine Agentur geschlossen. Die Modalitäten des Vertrages zwischen der Agentur "WHS International" und der Nürburgring GmBH unterliegen sowohl des Persönlichkeitsschutzes, als auch des Geschäftsgeheimnisses der GmBH. Aus diesem Grund wurde dem Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr des Landtages in vertraulicher Sitzung hierüber berichtet. (...)
Frage von Werner K. • 29.01.2011
Antwort ausstehend von Willi Stächele CDU Frage von Peter G. • 28.01.2011
Antwort von Uwe Schünemann CDU • 31.01.2011 Sehr geehrter Herr Günzel-Jugel,
Frage von Karl-Heinz H. • 27.01.2011
Antwort von Uwe Schummer CDU • 11.02.2011 (...) Die Besatzung lernt mit den Naturgewalten umzugehen. Ohne die Gorch Fock würde die maritime Offiziersausbildung auf einem anderen Schulschiff stattfinden, so dass eine Kostenersparnis kaum eintritt. Trotz eventuellem menschlichen Fehlverhaltens durch Ausbilder halte ich die Institution Gorch Fock weiterhin für sinnvoll und eine wichtige Erfahrung in einem schwierigen Ausbildungsbereich der Bundeswehr. (...)