Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marc B. • 09.06.2010
Antwort von Daniel Volk FDP • 01.09.2010 (...) Der Anteil der Sozialausgaben am Bundeshaushalt beträgt deutlich mehr als die Hälfte, während die Sparmaßnahmen im Bereich des Arbeitslosengelds II und beim Elterngeld knapp ein Drittel der Einsparsumme ausmachen. Dieses Beispiel macht deutlich, dass wir auf eine soziale Balance geachtet haben. (...)
Frage von Mirco S. • 09.06.2010
Antwort von Olaf Scholz SPD • 23.07.2010 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Es gibt keinen Zusammenhang zwischen meiner Teilnahme an der Konferenz und der Stabilität des Euro. (...)
Frage von Werner K. • 09.06.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 09.06.2010 Sehr geehrter Herr Krey,
vielen Dank für Ihre Frage. Bitte haben Sie Verständnis, dass Herr Lindner nicht die Kapazität hat, die zahlreichen Fragen aus dem Fachbereich anderer Abgeordneter zu beantworten.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Uwe H. • 09.06.2010
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 09.06.2010 Sehr geehrter Herr Hanisch,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Fabian H. • 08.06.2010
Antwort von Otto Fricke FDP • 13.08.2010 (...) Ich gebe Ihnen Recht, dass der Eindruck, der durch den Artikel im SPIEGEL vermittelt wird, den Schluss zulässt hier könnte der Bund Geld einsparen, zumal es sich um Ansprüche der Kirchen aus dem vorletzen Jahrhundert handelt. Tatsächlich entscheiden die Bundesländer selbstständig über die Dotationen an die Religionsgemeinschaften. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat somit kein Recht darüber zu entscheiden. (...)
Frage von Elisabeth v. • 08.06.2010
Antwort von Ewald Schurer SPD • 14.07.2010 (...) Die Frage nach der Fairness würde ich gerne im Umkehrschluss beantworten wollen. Ich glaube, es wäre gerade zu unfair Estland die Möglichkeit für einen Beitritt im Vorhinein zu nehmen. Dieser Beitritt ist an strenge Kriterien geknüpft und mit einem hohen Aufwand für den Beitrittskandidaten verbunden. (...)