Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Angelika H. • 17.06.2010
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 22.06.2010 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Der enorme Kraftakt, den die Stabilisierung der Währungsunion bedeutet, bereitet nicht nur Ihnen Sorge. Aber seien Sie versichert, dass die Bundesregierung diese Verantwortung in unserem ureigenen, nationalen Interesse schultert - und keineswegs im Hinblick auf private Befindlichkeiten. (...)
Frage von Angelika H. • 17.06.2010
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU Frage von Angelika H. • 17.06.2010
Antwort von Helmut Günter Baumann CDU • 12.10.2010 (...) 201 EG kann das Europäische Parlament einen Misstrauensantrag stellen und somit die gesamte Kommission zur Amtsniederlegung zwingen. Es ist zu beachten, dass sich ein solcher MisstrauensantragMisstrauensantraggen die gesamte Kommission richtet und nicht gegen einzelne Mitglieder richten kann. (...)
Frage von Martin S. • 16.06.2010
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 17.06.2010 (...) zu den Themen Sparpaket und Sparpaketwertsteuer für das Hotellerie habe ich bereits Herrn Büchner und Frau Lucke-Weiß geschrieben. Auf diese Antworten möchte ich Sie daher gern verweisen: (...)
Frage von Markus W. • 16.06.2010
Antwort von Gerda Hasselfeldt CSU • 19.07.2010 (...) Im Falle Griechenlands wurde dies jedoch problematisch: Die Zinsen für Griechenland lagen im zweistelligen Bereich und damit so hoch, dass das Land zu vernünftigen Konditionen keine Kredite mehr aufnehmen konnte. Bei solch hohen Zinssätzen steigt die Schuldenlast so schnell an, dass es dem Land nicht mehr möglich ist, die Schulden zu tilgen oder die Zinsen zu leisten. Die Staatengemeinschaft musste hier handeln, um einen Staatsbankrott zu verhindern. (...)
Frage von Cordula L. • 14.06.2010
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 17.06.2010 (...) die Bundesregierung hat mit dem vorliegenden Sparpaket eine zwischen den Ressorts abgestimmte und einvernehmliche Lösung zur Sanierung der Staatsfinanzen gefunden. Die beschlossenen Sanierungsmaßnahmen sind ausgewogen und unterstützen einen sich selbst tragenden Aufschwung. (...)