Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus R. • 22.12.2010
Antwort von Thomas Eiskirch SPD • 20.04.2012 (...) Ich hoffe, dass Ihre Frage auch ohne meine Hilfe geklärt werden konnte. Ansonsten möchte ich kurz auf die Erläuterungen zum neuen Rundfunkbeitrag im Internet hinweisen. Hier wird auch erklärt, wer sich von den Beiträgen befreien lassen kann. (...)
Frage von Wilfried K. • 22.12.2010
Antwort von Kerstin Andreae Bündnis 90/Die Grünen • 05.01.2011 (...) Durch die Einführung einer allgemeinen Finanzumsatzsteuer auf EU-Ebene und perspektivisch auf globaler Ebene würden kurzfristige Spekulationen verteuert und damit eingedämmt. Angesichts immer wieder überschießender Entwicklungen an den Finanzmärkten wäre das eine wichtige Ergänzung zu anderen europäischen Maßnahmen für mehr Finanzmarktstabilität wie eine europaweite Aufsicht für große Banken und Versicherungen, Eigenkapitalvorschriften und die Regulierung von Hedgefonds und Ratingagenturen. (...)
Frage von Heinz B. • 22.12.2010
Antwort von Sabine Zimmermann DIE LINKE • 05.01.2011 Sehr geehrter Herr Brucker,
Frage von Frank D. • 21.12.2010
Antwort ausstehend von Iris Gleicke SPD Frage von Ralf A. • 21.12.2010
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 18.01.2011 (...) „Klar ist aber auch, dass der KonsolidierungszwKonsolidierungszwanglts nicht spurlos am Verteidigungsetat vorübergehen kann. Nicht alles Wünschenswerte wird daher auch finanzierbar sein.“ (...)
Frage von Reinhard T. • 21.12.2010
Antwort von Carsten Schneider SPD • 17.01.2011 (...) zunächst wollen wir in jedem Fall eine verpflichtende Gläubigerbeteiligung. Bisher unterscheiden die Vorschläge der EU und der Bundesregierung bei der Gläubigerbeteiligung zwischen Liquiditäts- (nein) und Solvenzproblemen (ja). (...)