Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Tatsächlich haben die Kommunen aber, anders als Sie unterstellen, bereits grundsätzlich die rechtliche Möglichkeit, ihr Forderungsmanagement teilweise an externe Dienstleiter auszugliedern. In einigen Gemeinden, wie bspw. (...)

(...) Genaue aktuelle Zahlen für die gesamten jährlichen Transferzahlungen an die Türkei für die Abgeltung der von türkischer Seite erbrachten Aushilfeleistungen für die dort wohnenden Familienangehörigen liegen hier nicht vor. Sie dürften aber nach Informationen der Deutschen Verbindungsstelle Krankenversicherung Ausland (DVKA) 2009 bei knapp 11 Mio. (...)

(...) Die fossilen Energietraeger gehen irgendwann zu Ende. Deshalb muessen wir uns um eine Versorgung mit regenerativen Energietraegern bemuehen. Bis dies erfolgreich abgeschlossen ist, wird es noch einige Zeit in Anspruch nehmen. (...)

(...) Ich finde es nicht richtig bzw. soweit darf es nicht kommen, dass Subventionen für Ökostrom die Umwelt zerstört. Daraus zieht unsere Gesellschaft sicherlich auch keinen Nutzen. (...)