(...) Die Liste der ökologisch schädlichen Subventionen in Deutschland ist lang. In seiner Studie vom Juni 2010 hebt das Umweltbundesamt die Summe der ökologisch schädlichen Subventionen von rund 42 Mrd. (...)
(...) Zunächst möchte ich festhalten, dass meine Äußerung bezüglich der Notwendigkeit von Steuererhöhungen in vielen Medien verzerrt wiedergegeben wurde. Konkret habe ich mich im Original-Interview mit dem MDR auf die Situation in den USA bezogen. (...)
(...) Es ist richtig, dass die Bundesregierung mit der Regierung des Staates Israel Gespräche über einen möglichen Beitrag zur Finanzierung eines weiteren U-Bootes führt, allerdings ist darüber bisher keine Entscheidung getroffen worden. Die Entscheidungsfindung basiert auf der verantwortungsbewussten, restriktiven Rüstungsexportpolitik, die die historischen Sonderbeziehungen zwischen Deutschland und Israel ebenso wie die Lage in der Region berücksichtigt. (...)
(...) Zu allererst will ich betonen: Die Stabilisierung des Euros ist für die Interessen Deutschlands und der gesamten Eurozone von grundlegender Bedeutung. Die Ausweitung des "Rettungsschirms" EFSF war notwendig, um die gefährdeten Staaten der Eurozone zu stützen. (...)
Sehr geehrter Herr Hachmeister,
(...) ich beziehe mich auf Ihr Schreiben vom 9. August 2011 zum Thema Eurounterstützungen in Bezug auf Griechenland. (...)