Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franz F. • 08.09.2011
Antwort von Markus Ferber CSU • 08.09.2011 (...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage zum ESM, die Sie mir über Abgeordnetenwatch haben zukommen lassen. Die Erläuterungen in dem von Ihnen erwähnten Video zum ESM sind nicht richtig, da die Inhalte der Artikel des ESM stark verkürzt und damit sinnentfremdet wiedergegeben werden. (...)
Frage von Franz F. • 08.09.2011
Antwort von Gerald Häfner Bündnis 90/Die Grünen • 14.09.2011 (...) Die Grüne Europafraktion kämpft hierbei für ein demokratisches und sozial ausgewogenes Modell. So dürfen wir uns nicht einseitig auf die Ausgabenseite konzentrieren und damit vor Allem die wirtschaftlich Schwachen belasten - denn gerade die Gewinner der Krise, wie Banken und Spekulanten, sind bislang kaum an den Kosten beteiligt worden. Elemente auf der Einnahmenseite für die wir uns einsetzen sind daher zum Beispiel eine Europäische Finanztransaktionssteuer und eine europäisch koordinierte Vermögensabgabe. (...)
Frage von Franz F. • 08.09.2011
Antwort von Ismail Ertug SPD • 09.11.2011 (...) Was dem ESM als Architektur bislang fehlt, ist tatsächlich die parlamentarische Kontrolle auf europäischer Ebene. Das Europäische Parlament, als einzige von der Bevölkerung direkt gewählte europäische Institution, wäre hier die richtige Adresse. (...)
Frage von Franz F. • 08.09.2011
Antwort von Barbara Lochbihler Bündnis 90/Die Grünen • 08.09.2011 (...) Der Gouverneursrat, das sind die Finanzminister der ESM Mitgliedstaaten. Änderungen am EMS können nur einstimmig beschlossen werden - nichts geht gegen oder ohne Deutschland. Und es geht hauptsächlich um Garantien für Kredite, und nur wenig um direkte Kredite. (...)
Frage von Franz F. • 08.09.2011
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen Frage von Karl-Ferdinand A. • 08.09.2011
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU