Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 19.12.2011

(...) Im Fall Griechenlands ist aufgrund der besonders desolaten Lage dieses Eurolandes die Entscheidung der Staats- und Regierungschefs auf dem letzten Eurogipfel, zu Gunsten Griechenland einen 50%igen Schuldenschnitt durchzuführen, grundsätzlich zu begrüßen. Eine nachhaltige Entschuldung Griechenlands ist ohne einen Schuldenschnitt als nicht mehr möglich anzusehen. (...)

Portrait von Beate Merk
Antwort von Beate Merk
CSU
• 11.01.2012

(...) soweit Sie Straftaten so genannter "Mietnomaden" ansprechen, kann ich Ihnen versichern, dass solche Taten durch die Strafverfolgungsbehörden in Bayern genauso wie alle anderen Formen von Kriminalität nachhaltig verfolgt werden. Die vorhandenen Strafrahmen erlauben es den Gerichten, wirksame Strafen zu verhängen. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 02.11.2011

Sehr geehrte Frau Günther,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
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