Frage von Michael P. • 03.03.2012
Antwort von Norbert Geis CSU • 09.03.2012
(...) Das sind politische Gründe. Herr Wulff hat daher einen gültigen Rechtsanspruch auf den Ehrensold. Dieser Rechtsanspruch ist zu respektieren. (...)
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Frage von Joachim H. • 03.03.2012
Antwort von Florian Pronold SPD • 06.03.2012
(...) die EZB ist als Zentralbank auch für die Regulierung der Geldmenge zuständig, d.h. sie hat die Möglichkeit Geld abzuschöpfen, aber auch die Hoheit Geld zu schöpfen. (...)
Frage von Joachim H. • 03.03.2012
Antwort ausstehend von Max Straubinger CSU
Frage von Günther A. • 02.03.2012
Antwort von Edith Sitzmann Bündnis 90/Die Grünen • 06.03.2012
(...) Ich möchte Ihnen an dieser Stelle versichern, dass der Kostendeckel steht. Wir in der Landtagsfraktion haben dazu im Dezember vergangenen Jahres, also nach der Volksabstimmung, erneut einen Grundsatzbeschluss gefasst, den Sie hier einsehen können: (...)
Frage von Jürgen C. • 02.03.2012
Antwort von Helmut Günter Baumann CDU • 07.03.2012
Sehr geehrter Herr Claus,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage.
Frage von Michael P. • 02.03.2012
Antwort von Anette Kramme SPD • 06.03.2012
(...) Ich fände es richtig, wenn Herr Wulff auf seinen Ehrensold verzichtet, glaube aber nicht, dass er diesen letzten ehrenvollen Schritt gehen wird. Treffend auf den Punkt gebracht hat das vergangenen Freitag der Karikaturist Dieter Hanitzsch: „Wenn Herr Wulff ein Ehrenmann wäre, würde er auf den Ehrensold verzichten. Aber wäre er ein Ehrenmann, wäre er noch im Amt.“ (...)