Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgit Reinemund
Antwort von Birgit Reinemund
FDP
• 21.05.2012

(...) Weiterhin verfolgt die FDP, ähnlich wie der Autor der Studie, das Ziel, den Erwerbssinn des Volkes nicht durch Steuererhöhungen zu beeinträchtigen. So setzten wir uns aktuell stark für das Gesetz zum Abbau der kalten Progression ein, damit sich Arbeit wieder lohnt. (...)

Portrait von Barbara Steffens
Antwort von Barbara Steffens
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.04.2012

(...) grundsätzlich ist eine Steuer auf Pferde denkbar, weil es auch eine Steuer auf Hunde gibt. Uns ist jedoch bewusst, dass der Unterhalt von Pferden weitaus kostspieliger und aufwändiger ist als von kleineren Haustieren (Futter, Unterbringung, Versicherung…). (...)

Portrait von Wolfgang Roth
Antwort von Wolfgang Roth
SPD
• 19.04.2012

(...) Ich persönlich halte eine Pferdesteuer für problematisch, weil hiervon auch beispielsweise Anbieter von therapeutischem Reiten oder die Betreiber von Gnadenhöfen für kranke Pferde betroffen wären. (...)

Portrait von Bernd Scheelen
Antwort von Bernd Scheelen
SPD
• 09.05.2012

(...) Unabhängig davon, wer die realen Kosten genauer berechnet, sind sie erkennbar sehr hoch. Das Ziel der Kosteneffizienz gilt auch bei Aufbau- und Militäreinsätzen. Bei der Beurteilung des Einsatzes muss aber die Sicherheit der afghanischen Bevölkerung und unserer Soldaten im Vordergrund stehen. (...)

Portrait von Karl-Rudolf Fischer
Antwort von Karl-Rudolf Fischer
SPD
• 17.04.2012

(...) Bisher haben wir den O-Busverkehr nicht als Alternative gesehen. Ich sage Ihnen zu, dass wir diese Variante in der Debatte prüfen. (...)

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