Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dietmar V. • 10.04.2012
Antwort von Birgit Reinemund FDP • 21.05.2012 (...) Weiterhin verfolgt die FDP, ähnlich wie der Autor der Studie, das Ziel, den Erwerbssinn des Volkes nicht durch Steuererhöhungen zu beeinträchtigen. So setzten wir uns aktuell stark für das Gesetz zum Abbau der kalten Progression ein, damit sich Arbeit wieder lohnt. (...)
Frage von Rebekka H. • 10.04.2012
Antwort von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen • 16.04.2012 (...) grundsätzlich ist eine Steuer auf Pferde denkbar, weil es auch eine Steuer auf Hunde gibt. Uns ist jedoch bewusst, dass der Unterhalt von Pferden weitaus kostspieliger und aufwändiger ist als von kleineren Haustieren (Futter, Unterbringung, Versicherung…). (...)
Frage von Sabine N. • 10.04.2012
Antwort von Wolfgang Roth SPD • 19.04.2012 (...) Ich persönlich halte eine Pferdesteuer für problematisch, weil hiervon auch beispielsweise Anbieter von therapeutischem Reiten oder die Betreiber von Gnadenhöfen für kranke Pferde betroffen wären. (...)
Frage von Rebekka H. • 10.04.2012
Antwort ausstehend von Manfred Palmen CDU Frage von Jörn S. • 09.04.2012
Antwort von Bernd Scheelen SPD • 09.05.2012 (...) Unabhängig davon, wer die realen Kosten genauer berechnet, sind sie erkennbar sehr hoch. Das Ziel der Kosteneffizienz gilt auch bei Aufbau- und Militäreinsätzen. Bei der Beurteilung des Einsatzes muss aber die Sicherheit der afghanischen Bevölkerung und unserer Soldaten im Vordergrund stehen. (...)
Frage von Ferdinand H. • 08.04.2012
Antwort von Karl-Rudolf Fischer SPD • 17.04.2012 (...) Bisher haben wir den O-Busverkehr nicht als Alternative gesehen. Ich sage Ihnen zu, dass wir diese Variante in der Debatte prüfen. (...)