Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reiner G. • 18.04.2012
Antwort von Oliver Wittke CDU • 23.04.2012 (...) Zu den drei von Ihnen genannten Themen: Ohne die von mir als Städtebauminister bewilligten Fördermittel in zweistelliger Millionenhöhe wäre das Hans-Sachs-Haus noch heute baufällig. Der Bau des Großmarktes hat den städtischen Haushalt nicht belastet, da er ein Projekt der Gesellschaft für Energie und Wirtschaft war. (...)
Frage von Kurt M. • 18.04.2012
Antwort von Reiner Breuer SPD • 18.04.2012 (...) die Abgeordnetenbezüge in NRW sollen eine angemessene lt;stronggt;Bezahlunglt;/stronggt; gewährleisten, die nur im gleichen Umfang wie Löhne und Renten dynamisch lt;stronggt;anzupassenlt;/stronggt; sind. Aufgrund der kürzlich erfolgten Erhöhung der Beiträge zum Versorgungswerk um 500,- € will sich die NRWSPD nach meiner Kenntnis für einen Verzicht auf die dynamische Anpassung im Jahr 2012 einsetzen. (...)
Frage von Kurt M. • 18.04.2012
Antwort von Hans Christian Markert Bündnis 90/Die Grünen • 18.04.2012 Meine Antwort lautet: Um nicht zum Spielball der Vertreter von Lobbyinteressen zu werden, sollten Abgeordnete angemessen bezahlt werden. Dies ist im Landtag von Nordrhein-Westfalen der Fall. (...)
Frage von Kurt M. • 18.04.2012
Antwort von Jörg Geerlings CDU • 18.04.2012 (...) da der Landtag aufgelöst ist, stellt sich die Frage nicht. Nach dem Abgeordnetengesetz findet eine jährliche Überprüfung und ggf. eine Anpassung statt, die sich auf Grundlage der allgemeinen Preisentwicklung bemisst. (...)
Frage von Kurt M. • 18.04.2012
Antwort von Hermann-Josef Verfürth FDP • 19.04.2012 (...) Bin gegen jede lt;stronggt;Diätenerhöhunglt;/stronggt; - geplant im Laufe 2012 -! (...)
Frage von Kurt M. • 18.04.2012
Antwort ausstehend von Joachim Paul PIRATEN