Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ulrich Reuter
Antwort von Ulrich Reuter
FDP
• 20.04.2012

(...) nach meinem Wissensstand handelt es sich um Kosten von rund 45 Mio Euro. Sicherlich auch keine kleine Summe, aber lt;stronggt;im Vergleich zu 3lt;/stronggt;,lt;stronggt;5 Mrd Euro neue Schuldenlt;/stronggt; in Zeiten eines Konjunkturhochs ist kalkulierbar, vor dem Hintergrund einen Politikwechsel in NRW zu erreichen und dann wieder konsequent zu sparen. (...)

Portrait von Rüdiger Weiß
Antwort von Rüdiger Weiß
SPD
• 07.05.2012

(...) Wenn es eine Erhöhung geben sollte, würde ich zunächst daran denken, diese an Familien mit Kindern, Arbeitnehmern mit durchschnittlichem oder niedrigem Einkommen anzukoppeln. Diskussionswürdig wäre hier ein lt;stronggt;Festbetraglt;/stronggt; gekoppelt an den Verdienst /Gehalt von Wenig-bis Normalverdienende. (...)

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