Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sophia O. • 07.01.2013
Antwort von Oliver Jörg CSU • 08.01.2013 (...) Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist in nahezu 100 Prozent aller Haushalte zumindest ein Empfangsgerät (TV, Radio, PC, Mobiltelefon mit Internet) zu finden. Vor diesem Hintergrund und der grundsätzlichen Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die Meinungsvielfalt halte ich die geräteunabhängige Gebühr für vertretbar. (...)
Frage von Heribert E. • 07.01.2013
Antwort von Stefan Wenzel Bündnis 90/Die Grünen • 17.01.2013 (...) Tatsächlich gibt es kaum Politikfelder auf denen Grüne und CDU eine Übereinstimmung haben. Ganz im Gegenteil: ob bei Flussvertiefungen oder Autobahnbau, ob bei Gesamtschulen oder Betreuungsgeld und erst recht bei Massentierhaltung oder Atommülllagerung, die gegenteiligsten Ansichten gibt es zwischen den Grünen und der CDU. (...)
Frage von Daniela O. • 07.01.2013
Antwort von Stephan Weil SPD • 10.01.2013 (...) Eine SPD geführte Landesregierung wird die Universitäten für den finanziellen Ausfall durch die Abschaffung der Studiengebühren entschädigen. (...)
Frage von Dr. Michael L. • 07.01.2013
Antwort von Stephan Weil SPD • 11.01.2013 (...) Ich bin der SPD-Spitzenkandidat und kämpfe für eine SPD geführte Landesregierung in Niedersachsen. Daher konzentriere ich mich auch in erster Linie auf die Aufgaben Fragen und Herausforderungen in diesem schönen Bundesland. (...)
Frage von Sarah J. • 07.01.2013
Antwort von Siegfried Kauder Einzelbewerbung • 07.08.2013 (...) vielen Dank für Ihre Frage zu den geplanten Änderungen im Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz (JVEG) die Übersetzer und Dolmetscher betreffen. (...) Die Zweite Kostenrechtsreform sieht vor, dass die Vergütungssätze für Übersetzer an die veränderten außergerichtlichen Preise und Preisbildungskriterien des Marktes angepasst werden. (...)
Frage von Wilfried H. • 07.01.2013
Antwort ausstehend von Tom Koenigs Bündnis 90/Die Grünen