Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karlheinz E. • 31.01.2024
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 05.02.2024 Ich bitte Sie, sich mit Ihrer Frage an das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat zu wenden. Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat ist für Fragen rund um die Besoldung von (Ruhestands-)Beamten zuständig.
Frage von Reiner R. • 30.01.2024
Antwort von Dagmar Schmidt SPD • 26.02.2024 Die Bundesregierung und keines ihrer Mitglieder betreibt Desinformation. Ich halte hingegen die Aussage des Staatsministers für richtig.
Frage von Felix M. • 30.01.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 15.04.2024 Klar ist: Die Bestrafung von durch Nationalsozialisten begangenen Gräueltaten ist auch im Jahr 2024 Aufgabe unseres Rechtsstaates.
Frage von Heiner K. • 30.01.2024
Antwort von Florian Toncar FDP • 26.02.2024 Um die Empfehlungen der von mir geleiteten Fokusgruppe [...] umzusetzen, planen wir im Laufe dieses Jahres das Gesetzgebungsverfahren durchzuführen.
Frage von Holger G. • 30.01.2024
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD Frage von Oliver H. • 30.01.2024
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
