Frage von Martin K. • 26.03.2024
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriele H. • 18.03.2024
Antwort von Markus Uhl CDU • 17.05.2024
Der „Smart-City-Stufenplan“ soll regeln, wie einzelne Projekte auf weitere Städte übertragen werden können und welche Aufgaben Bund, Länder und Kommunen dabei haben.
Frage von Daniel B. • 16.02.2024
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 22.02.2024
Diese Entscheidung liegt bei den Sendern selbst und es besteht bereits jetzt für private Sendern die Möglichkeit, ihr Angebot ohne zusätzliche Gebühren in HD zu übertragen.
Frage von Rick K. • 09.02.2024
Antwort von Steffen Kotré AfD • 06.11.2024
„Abgeordnetenwatch.de“ boykottiert unbequeme Antworten – bitte senden Sie mir Ihre Frage an: steffen.kotre@bundestag.de - dort antworte ich Ihnen persönlich.
Frage von Malik A. • 31.01.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 14.03.2024
Zur besseren Durchsetzung und Kohärenz des Datenschutzes verstärken wir die europäische Zusammenarbeit, institutionalisieren die Datenschutzkonferenz im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und wollen ihr rechtlich, wo möglich, verbindliche Beschlüsse ermöglichen.
Frage von Malik A. • 31.01.2024
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 08.04.2024
Außerdem gilt seit dem 01.01.2024 das Lieferkettengesetz. Das Gesetz über die unternehmerische Sorgfaltspflicht in Lieferketten verpflichtet deutsche Unternehmen, ihrer globalen Verantwortung und ihrer Verpflichtung zum Schutz der Gesundheit, des Klimas und der Menschenrechte nachzukommen.