Frage von Jörg H. • 31.01.2021
Antwort ausstehend von Leif-Erik Holm AfD
(...) zeigen beispielsweise die baltischen Staaten, die uns um Jahre voraus sind in Sachen digitaler Entwicklung. (...)
(...) Obwohl ein Einsatz von Cookies laut Gesetz und höchsten Gerichten eine ausdrückliche Einwilligung der Nutzer:innen voraussetz (...)
(...) der Staat hat nach dem Grundgesetz die Verpflichtung, für Maßnahmen des Gesundheitsschutzes Sorge zu tragen. (...)