Frage an Christian Lindner von Maximilian R. bezüglich digitale Infrastruktur

Sehr geehrter Herr R.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage

Klar ist: Glasfaser überträgt Daten deutlich schneller als die weit verbreiteten Kupferkabel - und das selbst wenn die Kabel mittels des sogenannten Vectoring nachgerüstet werden. Deshalb fordern wir Freie Demokraten einen konsequenten Glasfaserausbau bei uns in Deutschland. Die notwendigen finanziellen Mittel dafür wollen wir durch Effizienzsteigerungen innerhalb des aktuellen Vergabeverfahrens schaffen und durch die Veräußerung von direkten und indirekten Unternehmensbeteiligungen des Staates, wie beispielsweise an der Telekom AG und der Post AG, bereitstellen.

Damit der Ausbau auch im ländlichen Bereich attraktiver wird, sollte der geförderte Ausbau aus unserer Sicht in Regions-Clustern ausgeschrieben werden. Außerdem sollten auch alle Provider Kapazitäten auf neuen Glasfaserleitungen mieten können. So ermöglichen wir echten Wettbewerb bis an die Grundstücke - und das bei gleichzeitiger Refinanzierung über die kommenden Jahrzehnte. Zudem wollen wir für den schnelleren Ausbau der Glasfaserinfrastruktur in der Fläche innovative Verlegetechniken wie „Micro-Trenching“ ermöglichen. Das Ziel muss aus Sicht der FDP schließlich sein, dass Glasfaser bis zur Haustür Standard wird.

Des Weiteren wollen wir Freie Demokraten die Kosten des Netzausbau nachfrageorientiert verteilen. Denn: Zusätzlich zur monatlichen Gebühr müssen Unternehmen im ländlichen Raum aktuell häufig eine Anschlussgebühr im fünfstelligen Bereich zahlen, um an das Glasfasernetz angeschlossen zu werden. Dies überschreitet aber die Zahlungskraft vieler kleiner und mittelständischer Unternehmen... Wir setzen daher auf ein Gigabit-Gutschein-System zur Teilfinanzierung des Glasfaseranschlusses. Ein solches System würde nicht nur kleinere Unternehmen finanziell entlasten, sondern auch die Last der Bedarfsermittlung von den Kommunen nehmen.

Zusätzlich braucht Deutschland dringend ein Update des sogenannten Breitbandatlasses des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Gegenwärtig werden in diesem Atlas nicht alle Glasfaserinfrastrukturen abgebildet, beispielsweise weil zwischen Glasfaser für den Festnetz- und für den Mobilfunkbetrieb unterschieden wird. Hiervon profitieren Inhaber vorhandener großer Netzstrukturen - insbesondere die Deutsche Telekom und die Deutsche Bahn. Wir Freie Demokraten wollen den Breitbandatlasses weiterentwickeln, um faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen. Wir fordern daher ein Gigabit-Grundbuch, das das vollständige bundesweite Glasfaser-, Kabel- und Mobilfunknetz transparent abbildet.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Lindner