Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Elektronische Unterschriften sind sinnvoll - und stellen einen Fortschritt dar.
Ob und, wenn ja, wann die Live-Auslastungsanzeige auch in die hvv-App integriert werden soll, ist mir nicht bekannt.
Aus meiner Sicht sollten demokratische Formate und Beteiligungsprozesse so einfach und niedrigschwellig wie möglich sein. Insofern halte ich auch digitale Angebote für eine gute Idee.
Der Bundesregierung sind diese Defizite bewusst und sie arbeitet sehr intensiv an einer Verbesserung. So haben wir im letzten Jahr unter anderem die Digitalstrategie mit 135 klaren Zielvorhaben beschlossen und uns verpflichtet diese bis zum Jahr 2025 umzusetzen.
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbieter sind per Gesetz an einen bestimmten Programmauftrag gebunden, der im Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien festgeschrieben ist.