Würden Sie die öffentlich rechtlichen Rundfunksender auf den notwendigen Stand bringen?
Sehr geehrter Herr Heil,
jüngst kritisierten Sie die öffentlich rechtlichen Rundfunksender.
Könnten Sie dann nicht gleich einmal mit einbringen das die Fernsehsender nicht allen Ihren Zwangskunden gerecht wird? Wenn die Bürger schon dazu gezwungen werden Gebühren zu entrichten, dann müssen die Sender auch allen Ihren Kunden gerecht werden. Z.B. kennen die öffentlich rechtlichen Filme wie Action, Abenteuer, Fantasy und SiFi überhaupt nicht und wenn sie dann mal, alle Jubel Jahre, einen zeigen kommt dieser zu einer sehr unchristlichen Zeit und ist so geschnitten das es sich nicht lohnt diesen anzuschauen. Es ist eine Frechheit wie der zahlende Bürger auf die Art und Weise entmündigt wird. Für unser Geld wollen wir auch alles geboten bekommen und nicht auf die Werbung geschwängerten Privatsender zurückgreifen müssen.
Für Ihr Feedback im Voraus vielen Dank
Freundliche Grüße
Detlef. P.
Sehr geehrter Herr P.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbieter sind per Gesetz an einen bestimmten Programmauftrag gebunden, der im Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien festgeschrieben ist. Die Rundfunkanbieter sollen einen umfassenden Überblick über das internationale, europäische, nationale und regionale Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen geben. Sie sollen hierdurch die internationale Verständigung, die europäische Integration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Bund und Ländern fördern. Ihre Angebote sollen der Bildung, Information, Beratung und Unterhaltung dienen und insbesondere Beiträge zur Kultur anbieten. Außerdem soll auch die Unterhaltung einem öffentlich-rechtlichen Angebotsprofil entsprechen.
In Kombination mit privaten Rundfunkprogrammen kann so ein vielfältiges Angebot gewährleistet werden. Dennoch werden beständig Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks diskutiert. In einem öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Kultur und Medien war z.B. zuletzt auch das Angebot der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbieter ein Thema. Hier wurde u.a. festgestellt, dass Sendeanstalten wieder verstärkt alle Menschen in ihrem Programm berücksichtigen müssen – vor allem die Generation unter 30 Jahren.
Hinsichtlich der beständigen Verfügbarkeit von Inhalten würde ich gerne auf die Online-Mediatheken verweisen. Hier gibt es eine große Auswahl an Filmen und Serien, die unabhängig von den Sendezeiten im linearen TV-Programm verfügbar sind.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Für Jobcenter, die als gemeinsame Einrichtungen organisiert sind, steht seit 1. Januar 2023 der digitale Hauptantrag für das Bürgergeld unter www.jobcenter.digital zur Verfügung
Es ist zutreffend, dass die Umrechnung der Renten im Zuge der Währungsunion zu einem Kurs von 1:1 erfolgte.
Angelegenheiten, die die gesetzliche Krankenversicherung betreffen, fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern hierfür ist das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zuständig.
Die Verpflichtung, eine Betriebsrente zu zahlen, wäre jedoch eine erhebliche zusätzliche finanzielle Belastung der Unternehmen, die wirtschaftliche Folgen hätte, bis hin zu möglichen Kündigungen. Deshalb sollte es grundsätzlich dabeibleiben: Ob und in welcher Höhe eine Betriebsrente gezahlt wird, ist Teil der freiwilligen arbeitsrechtlichen Vereinbarungen.