Frage von Lucas F. • 14.06.2023
Antwort von Ingo Schäfer SPD • 14.06.2023
Ich lehne flächendeckende Videoüberwachung des öffentlichen Raumes ab.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lucas F. • 14.06.2023
Antwort von Jürgen Hardt CDU • 22.06.2023
Für mich steht fest, dass einem Einsatz klare Grenzen gesetzt werden müssen.
Frage von Alicia A. • 26.05.2023
Antwort von Jörg Blöming CDU • 29.05.2023
Politik findet zunehmend digital statt.
Frage von Gerhard G. • 22.05.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 30.05.2023
Sie dient dem Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Verkehr solcher Daten.
Frage von Michael J. • 19.04.2023
Antwort ausstehend von Petra Kammerevert SPD
Frage von Gorgi T. • 18.04.2023
Antwort von Olav Gutting CDU • 24.04.2023
Ich kann Ihnen nur beipflichten, die Ampel-Koalition hinkt auch in Sachen Bahnreform hinterher - wie in allen Ressorts.