Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Simon C. • 20.06.2018
Antwort von Burkhard Balz CDU • 27.06.2018 (...) Betreffend Ihrer Frage zu den Auswirkungen der Richtlinie für den IT-Standort Deutschland, kann ich eventuelle Bedenken nachvollziehen. Die Richtlinie kann beispielsweise zur Folge haben, dass Open-Source-Software-Plattformen sich in der Prüfung von hochgeladenen Inhalten mit technischen Schwierigkeiten konfrontiert sehen. (...)
Frage von Fikret L. • 30.05.2018
Antwort von Bernd Lange SPD • 05.07.2018 (...) Die S&D-Fraktion im Europäischen Parlament begrüßt die Aussicht auf die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien im nächsten Jahr. (...)
Frage von Kai M. • 18.05.2018
Antwort von Reinhard Bütikofer Bündnis 90/Die Grünen • 12.06.2018 (...) Religionsfreiheit ist ein hohes Gut, die Europäische Menschenrechtskonvention gewährleistet jedermann Religionsfreiheit, jedoch darf geltendes EU-Recht nicht durch religiöse Regeln eingeschränkt oder sogar aufgehoben werden, ein Scharia-Vorbehalt ist somit ausgeschlossen. Dies gilt im Falle eines Beitritts natürlich auch für Albanien. (...)
Frage von Nils L. • 14.05.2018
Antwort von Thomas Mann CDU • 23.01.2019 Sehr geehrter Herr L.,
vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an der europäischen Politik.
Frage von Micha M. • 06.05.2018
Antwort von Sylvia-Yvonne Kaufmann SPD • 14.06.2018 (...) Auch die Auffassung, die Europäischen Institutionen würden viel zu viele Beamte beschäftigen, kann ich nicht teilen. Für die über 500 Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürger arbeiten europaweit gut 40.000 Beamtinnen und Beamten. (...)
Frage von Vincent H. • 03.05.2018
Antwort von Terry Reintke Bündnis 90/Die Grünen • 01.08.2018 (...) Griechenland wird im August das aktuelle Unterstützungsprogramm verlassen und kann sich dann wahrscheinlich selbst auf den Märkten finanzieren. Sollte es dabei Probleme geben, wäre auch ein weiteres ESM Programm denkbar, auch wenn ich das für unwahrscheinlich halte. (...)