Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan K. • 13.01.2024
Antwort von Achim Post SPD • 17.01.2024 Das Geheimtreffen von AfD-Politikern, Rechtsextremen und ihren Unterstützern in Potsdam, auf dem die Abschiebung von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund diskutiert wurde, zeigt in aller erschreckenden Klarheit, wie sehr Teile der AfD unsere Demokratie, unsere Verfassung und unsere Werte verachten.
Frage von Ralf D. • 13.01.2024
Antwort von Hans-Jürgen Thies CDU • 22.05.2024 Wir als demokratische Parteien müssen unermüdlich die Politik der AfD stellen, ihr ruinöses Programm zur Isolierung Deutschlands, gegen die EU, gegen die NATO, das Deutschland wirtschaftlich und sicherheitspolitisch in den Abgrund führt. Letztendlich aber wird unsere Demokratie von der Bevölkerung getragen
Frage von Ralf D. • 13.01.2024
Antwort ausstehend von Wolfgang Hellmich SPD Frage von Hengameh G. • 13.01.2024
Antwort von Sebastian Hartmann SPD • 31.01.2024 Eine Anerkennung von Studienjahren variiert zwischen den Bundesländern. Ein Großteil berücksichtigt diese bereits bei einer Einbürgerung.
Frage von Alena F. • 13.01.2024
Antwort von Mark Helfrich CDU • 23.02.2024 Trotzdem sehe ich ein mögliches Verbotsverfahren vergleichbar mit dem der NPD zwischen 2013 und 2017 kritisch. Ein solches juristisches Verfahren dauert lange und bedarf einer umfassenden Beweislage.
Frage von Alena F. • 13.01.2024
Antwort von Ingrid Nestle Bündnis 90/Die Grünen • 15.01.2024 Die Recherchen von Correctiv zeigen einmal mehr, dass Rechtsextreme Ihre Umsturzfantasien in die Tat umsetzen wollen, um unsere Demokratie zu gefährden.