Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kathrin G. • 17.11.2020
Antwort von Cansel Kiziltepe SPD • 02.06.2021 (...) Die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie haben durch die Änderung des Infektionsschutzgesetzes mehr Rechtssicherheit und Einheitlichkeit erhalten. Die Maßnahmen, die in diesem Gesetz festgeschrieben sind, gelten nur zeitlich befristet. Ihnen gingen intensive Abwägungen voraus (...)
Frage von Kathrin G. • 17.11.2020
Antwort von Fabio De Masi BSW • 22.11.2020 (...) Wir nehmen die drohende Überlastung des Gesundheitswesens sehr ernst. (...)
Frage von Kathrin G. • 17.11.2020
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 03.12.2020 (...) in vielen Orten ist die Kontrolle über das Infektionsgeschehen entglitten. Es besteht die Gefahr einer Überlastung des Gesundheitssystems mit schwerwiegenden Folgen für Kranke, die Hilfe brauchen (...)
Frage von Kathrin G. • 17.11.2020
Antwort von Fritz Felgentreu SPD • 21.11.2020 Der hier gezogene Vergleich ist für uns Sozialdemokratinnen und -demokraten unerträglich. Mit dem Ermächtigungsgesetz begann die Nazi-Diktatur, die im Holocaust endete. Dieser Vergleich ist ein Hohn für alle Opfer des Nationalsozialismus.
Frage von Kathrin G. • 17.11.2020
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 15.12.2020 (...) durch Rechtsverordnungen auf den Weg zu bringen, um die Verbreitung übertragbarer Krankheiten zu verhindern (...)
Frage von Kathrin G. • 17.11.2020
Antwort von Delara Burkhardt SPD • 26.11.2020 (...) Zur Erfüllung der grundgesetzlichen Pflicht zum Schutz von Gesundheit und Leben ergreifen die Landesregierungen derzeit umfangreiche Schutzmaßnahmen (...)