Frage von peter s. • 02.02.2025

Antwort von Melanie Bernstein CDU • 11.02.2025
Kernenergie sollte auch in Zukunft eine Option bleiben
Kernenergie sollte auch in Zukunft eine Option bleiben
Das am Freitag von der Unionsfraktion in den Deutschen Bundestag eingebrachte Zustrombegrenzungsgesetz sah drei wesentliche Maßnahmen vor:
Nach intensiver Überlegung habe ich mich entschieden, den Antrag auf Prüfung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD zu unterstützen.
Die AfD ist eine im Kern Rechtsextreme und Menschenfeindliche Partei.