Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan N. • 16.09.2009
Antwort von Annette Widmann-Mauz CDU • 23.11.2009 (...) Im Bereich der ambulanten Pflege gilt, dass Personen mit einem erheblichen allgemeinen Betreuungsbedarf den zusätzlichen Betreuungsbetrag nach § 45b SGB XI (bis zu 100 Euro bzw. 200 Euro monatlich) neben Einrichtungen der Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege sowie zugelassenen Pflegediensten auch für Kosten von nach Landesrecht anerkannten regionalen Betreuungs- und Entlastungsangeboten, so genannten niedrigschwelligen Betreuungsangeboten nach § 45c SGB XI, in Anspruch nehmen können. (...)
Frage von Peter F. • 13.09.2009
Antwort von Mark-Oliver Potzahr CDU • 16.09.2009 (...) Nicht nur Barsbüttel weist eine Vielzahl von Senioren auf. Deswegen ist es eine dringende Aufgabe, Antworten auf den demographischen Wandel zu geben, die auch die Lebensumstände von Senioren im Blick haben. Ich halte es für richtig, dass Menschen so lange wie möglich und so lange wie von ihnen gewünscht in ihrer gewohnten Umgebung leben. (...)
Frage von Bernd W. • 11.09.2009
Antwort von Niclas Herbst CDU • 17.09.2009 (...) Diese Schwierigkeit wird sich durch sinkende Kinderzahlen und höhere Lebenserwartung weiter verschärfen. Insofern darf es nicht darum gehen, die Rentenbezugsdauer weiter zu verlängern, indem man das Eintrittsalter künstlich absenkt. Frühverrentungsprogramme der 1980er Jahre haben überdies gezeigt, dass Unternehmen nicht mehr junge Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingestellt, sondern mit den staatlichen Zuschüssen Personal abgebaut haben. (...)
Frage von dieter g. • 07.09.2009
Antwort von Helmut Andresen FREIE WÄHLER • 07.09.2009 (...) Wir sehen die Gesellschaft als Ganzes und halten es für unerlässlich, Politik für alle Gesellschafts- und Altersgruppen zu machen. Die demographische Entwicklung speziell in Schleswig-Holstein zeigt, dass wir uns zunehmend auch um die ältere Generation kümmern müssen. Im finanziellen Bereich wird die Weichenstellung sicherlich in erster Linie über gesetzliche Regelungen durch den Bund erfolgen. (...)
Frage von lothar h. • 28.08.2009
Antwort ausstehend von Franz Obermeier CSU Frage von Hans-Ullrich von Z. • 27.08.2009
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 21.09.2009 (...) Alle anderen Bürger könnten sich dies einfach nicht leisten. Grundsätzlich muss aus Gerechtigkeitsgründen ein vorzeitiger Renteneintritt mit Grenzen für den Zuverdienst verbunden sein. Ein weiterer Grund, diesen Vorschlag abzulehnen, wären die damit verbundenen höheren Bürokratiekosten und die noch komplizierteren Rentenberechnungen. (...)