Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 23.11.2009

(...) Im Bereich der ambulanten Pflege gilt, dass Personen mit einem erheblichen allgemeinen Betreuungsbedarf den zusätzlichen Betreuungsbetrag nach § 45b SGB XI (bis zu 100 Euro bzw. 200 Euro monatlich) neben Einrichtungen der Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege sowie zugelassenen Pflegediensten auch für Kosten von nach Landesrecht anerkannten regionalen Betreuungs- und Entlastungsangeboten, so genannten niedrigschwelligen Betreuungsangeboten nach § 45c SGB XI, in Anspruch nehmen können. (...)

Portrait von Mark-Oliver Potzahr
Antwort von Mark-Oliver Potzahr
CDU
• 16.09.2009

(...) Nicht nur Barsbüttel weist eine Vielzahl von Senioren auf. Deswegen ist es eine dringende Aufgabe, Antworten auf den demographischen Wandel zu geben, die auch die Lebensumstände von Senioren im Blick haben. Ich halte es für richtig, dass Menschen so lange wie möglich und so lange wie von ihnen gewünscht in ihrer gewohnten Umgebung leben. (...)

Portrait von Niclas Herbst
Antwort von Niclas Herbst
CDU
• 17.09.2009

(...) Diese Schwierigkeit wird sich durch sinkende Kinderzahlen und höhere Lebenserwartung weiter verschärfen. Insofern darf es nicht darum gehen, die Rentenbezugsdauer weiter zu verlängern, indem man das Eintrittsalter künstlich absenkt. Frühverrentungsprogramme der 1980er Jahre haben überdies gezeigt, dass Unternehmen nicht mehr junge Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingestellt, sondern mit den staatlichen Zuschüssen Personal abgebaut haben. (...)

Antwort von Helmut Andresen
FREIE WÄHLER
• 07.09.2009

(...) Wir sehen die Gesellschaft als Ganzes und halten es für unerlässlich, Politik für alle Gesellschafts- und Altersgruppen zu machen. Die demographische Entwicklung speziell in Schleswig-Holstein zeigt, dass wir uns zunehmend auch um die ältere Generation kümmern müssen. Im finanziellen Bereich wird die Weichenstellung sicherlich in erster Linie über gesetzliche Regelungen durch den Bund erfolgen. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 21.09.2009

(...) Alle anderen Bürger könnten sich dies einfach nicht leisten. Grundsätzlich muss aus Gerechtigkeitsgründen ein vorzeitiger Renteneintritt mit Grenzen für den Zuverdienst verbunden sein. Ein weiterer Grund, diesen Vorschlag abzulehnen, wären die damit verbundenen höheren Bürokratiekosten und die noch komplizierteren Rentenberechnungen. (...)

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