Frage von Edgar B. • 07.04.2010
Antwort von Daniel Caspary CDU • 08.04.2010
Sehr geehrter Herr Bauer,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner K. • 07.04.2010
Antwort von Guido van den Berg SPD • 23.04.2010
(...) Grundsätzlich jedoch ist der Verweis auf die individuelle Lebenssituation sicher kein hinrei-chendes Argument für eine Nicht-BeteiligungNicht-Beteiligung anßungsgebühren. Es ist zu sehen, dass diese Maßnahmen auch den Wert einer Immobilie steigern und damit auch ein un-mittelbarer Nutzen für bestimmte von der Maßnahme begünstigte Immobilienbesitzer bzw. (...)
Frage von Werner K. • 07.04.2010
Antwort ausstehend von Jürgen Rüttgers CDU
Frage von Werner K. • 07.04.2010
Antwort von Thomas Roth Bündnis 90/Die Grünen • 07.04.2010
(...) Dazu müsste ich mehr wissen. Grundsätzlich bin ich der Auffassung, dass die Kosten der Straße sowohl Kosten der Allgemeinheit sind (die diese Straße nutzt) wie auch Kosten des jeweiligen Anliegers, der die Straße in erster Linie nutzt. Bitte informieren Sie mich doch auf dem üblichen Weg mal genauer über die Finanzierung z.B. in Baden-Württemberg. (...)
Frage von Harry D. • 05.04.2010
Antwort von Jochen Ott SPD • 06.04.2010
Sehr geehrter Herr Dabow,
Frage von Gerhard F. • 25.03.2010
Antwort von Heinrich Kolb FDP • 23.06.2011
Sehr geehrter Herr Fröhlich!
Im März 2010 hatten wir in unserem Büro einen kompletten Computerausfall, so dass Ihre Anfrage damals verloren ging. Ich habe sie aber auf ihre wiederholte Anfrage hin am 1.9.2010 beantwortet.