Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Schwab
Antwort von Martin Schwab
dieBasis
• 14.09.2011

(...) Haben Sie vielen Dank für Ihre Frage, die ein Politikfeld berührt, in dem sich gewichtige Unterschiede zu den Grünen zeigen. Denn anders als die Grünen setzt sich die ödp konsequent für den Schutz des ungeborenen Lebens ein. (...)

Frage von Hans-Peter H. • 09.09.2011
Antwort von Michael Schulz
PIRATEN
• 11.09.2011

(...) Ich gehe davon aus, dass Sie sich auf die Frage beziehen, wie es mit der Sozial- und Seniorenpolitik in Reinickendorf aussieht. Ich als Direktkandidat möchte mich dafür einsetzen, dass das Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz besser ausgearbeitet wird. Denn Ziel muss es sein, dass die bezirklichen Seniorenvertretungen besser ausgestattet werden. (...)

Portrait von Knut Fleckenstein
Antwort von Knut Fleckenstein
SPD
• 06.10.2011

(...) die Idee, „Zigaretten mit vermindertem Zündpotential“, wie es etwas umständlich heißt, einzuführen, beruht auf einer Initiative der Europäischen Kommission. Bereits 2008 hat die Europäische Union im Rahmen der Brandschutzanforderungen eine gemeinschaftliche Regelung für Zigaretten beschlossen. (...)

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