Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uli Grötsch
Antwort von Uli Grötsch
SPD
• 02.09.2019

(...) vielen Dank, dass Sie mich über abgeordnetenwatch.de kontaktieren. Ich möchte zunächst klarstellen, dass Seniorinnen und Senioren nicht unsere einzige Zielgruppe sind. Wenn Sie sich die Mühe machen und sich auf spd.de informieren, stellen Sie fest, dass wir Generationengerechtigkeit ganz groß schreiben. (...)

Portrait von Christian Haase
Antwort von Christian Haase
CDU
• 30.08.2019

(...) Zur sogenannten Doppelverbeitragung bei Direktversicherungen nehme ich gerne ausführlich Stellung, da ich häufig Anfragen zu diesem Thema erhalte. Zunächst gab es 2003 gute Gründe für das GKV-Modernisierungsgesetz, mit dem die Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten eingeführt wurde: Erstens bestand das vorher praktizierte Geschäftsmodell der Direktversicherungen im Ausnutzen einer Regelungslücke. (...)

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