Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Wiedemann
Antwort von Dagmar Wiedemann
SPD
• 19.04.2020

(...) wenn ich Ihre Frage richtig verstehe, sind Sie zu 80% schwerbehindert und besitzen einen entsprechenden Ausweis ohne zusätzliche Merkzeichen. Orangene Parkausweise werden aber nur ausgestellt, wenn dieser Grad der Behinderung allein für Funktionsstörungen an den unteren Gliedmaߟen (ggf. auch der Lendenwirbelsäule) besteht und zusätzlich die Merkzeichen G und B im Schwerbehindertenausweis eingetragen sind oder eine schwere Krankheit wie z.B. Morbus-Crohn mit daraus resultierenden Graden der Behinderung bescheinigt ist. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.04.2020

(...) Sicherlich kann es passieren, dass die Lockerung der Beschränkungen schrittweise vollzogen wird oder es regionale Unterschiede geben kann, weil das Virus unterschiedlich stark ausgebreitet ist. Wir Grüne fordern deshalb von der Bundesregierung, dass sie transparent über ihr Vorgehen kommuniziert, denn die Menschen müssen wissen, welche Erkenntnisse die Regierung hat und was daraus folgt. (...)

Timon Gremmels
Antwort von Timon Gremmels
SPD
• 05.04.2020

(...) Nach Auffassung der Wissenschaft steht uns in Deutschland der Höhepunkt der Corona-Pandemie noch bevor. Deswegen ist es richtig, dass Bund und Länder - zunächst bis zum 20. April - Kontaktsperren verhängt haben, die alle Generationen gleichermaßen betrifft. (...)

Portrait von Volker Bouffier
Antwort von Volker Bouffier
CDU
• 06.04.2020

Da das Portal abgeordnetenwatch.de für sich als selbsternannter (Ver-)Mittler zwischen den Abgeordneten und den Bürgerinnen und Bürgern im Internet wirbt (...) bitte ich um Ihr Verständnis, dass ich Ihre Frage nicht über dieses Portal beantworten werde.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
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