Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von wolfgang p. • 01.07.2008
Portrait von Heinrich Kolb
Antwort von Heinrich Kolb
FDP
• 27.08.2008

(...) Grundsätzlich soll das Elterngeld eine Lohnersatzleistung darstellen, die an das Erwerbseinkommen der letzten zwölf Monate anknüpft. Es erscheint daher konsequent, nicht an die Einkommenssituation Ihrer Frau im Jahr 2005 anzuknüpfen, sondern das Einkommen des letzten Jahres der Berechnung zugrunde zu legen. (...)

Frage von Ralf-G. F. • 18.06.2008
Portrait von Ekin Deligöz
Antwort von Ekin Deligöz
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.07.2009

(...) Der Anspruch auf eine gerichtliche Einzelfallentscheidung zum gemeinsamen Sorgerecht stellt einen Kompromiss zwischen FrauenpolitikerInnen und KinderpolitikerInnen dar, der auch gesellschaftlich tragbar ist. Zentral ist, dass letztlich dem Recht des Kindes auf beide Eltern mehr Geltung verschafft wird. (...)

Portrait von Margrit Wetzel
Antwort von Margrit Wetzel
SPD
• 20.06.2008

(...) Die Sache ist leider etwas komplizierter: Kindergeld kann sowohl Teil des steuerlichen Familienleistungsausgleichs als auch Sozialleistung sein. Kindergeld erhalten alle in Deutschland lebenden Familien, entsprechend der Anzahl ihrer Kinder. Für Familien mit hohem Einkommen und entsprechend hoher Steuerpflicht ist das Kindergeld eine Anzahlung auf die Steuerrückzahlung, die zu erwarten ist, wenn beim Jahreslohnsteuerausgleich der Kinderfreibetrag (das steuerfreie Existenzminimum eines Kindes) geltend gemacht wird. (...)

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