Frage an Bettina Bliebenich von Jürgen B. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Busch,

mit Ihrer Frage über abgeordnetenwatch.de´haben Sie sich an mich gewandt, wie meine Position aussieht zur Neufestlegung der Kosten im Bereich der Kindertagesbetreuung. Wie Sie wissen, haben wir vor wenigen Monaten eine Reform der Kindertagesbetreuung beschlossen. Der Rechtsanspruch für Berufstätige auf einen Kindertagesbetreuungsplatz und die Einführung der 5. Stunde im Elementarbereich mit Mittagessen waren, wie Sie mir zustimmen werden, große Schritte in Richtung des Ausbaus der Kindertagesbetreuung. Unter der gegebenen schwierigen finanziellen Situation der Stadt, ist dieses als Erfolg zu bewerten. Mittlerweile geben wir in Hamburg rund 340 Millionen Euro für die Kindertagesbetreuung aus, statt, wie 2001 noch, rund 300 Millionen. Im Zuge dieser Diskussion hat man sich aber auch über die Leistungen, die gebracht werden, Gedanken gemacht. Die staatlichen Leistungen bei der Finanzierung in Hamburg liegen weit über dem Bundesdurchschnitt. Ab August 2005 werden jetzt 13 Euro für das Mittagessen pauschal berechnet. Ich halte diese 60 Cent pro Tag für angemessen, denn damit ist dieses Essen auch in weiten Teilen vom Staat subventioniert und außerdem könnte man zu Hause wohl kaum ein Mittagessen für 60 Cent zubereiten. Sie schreiben, dass die Differenz zwischen einem Elementar-4-Stunden-Platz in Höhe von 15 Euro (ohne Mittagessen) und dem künftigen Elementar-5-Stunden-Platz mit Mittagessen in Höhe von 43 Euro den Familien in sozialen Brennpunkten nicht erklärbar sein wird. Ich sehe das anders. Ich glaube, man kann den Menschen durchaus erlären, dass eine erweiterte Leistung auch zu höheren Kosten führt. Und wenn Sie sagen, dass die erhöhten Kosten den Familien in sozialen Brennpunkten nicht mehr zumutbar seien, dann sehe ich auch das anders. Für eine fünfstündige Betreuung mit Mittagessen sind 43 Euro meines Erachtens nicht zu hoch veranschlagt. Ich möchte an dieser Stelle daran erinnern, dass auch staatliche Transferleistungen, wie das Kindergeld, genau für diese Faktoren vorgesehen sind. Wenn Sie in diesem Zusammenhang von der Verantwortung des Gemeinwesens sprechen, erinnere ich daran, dass die verstärkten Ausgaben im Bereich der Kindertagesbetreuung in erster Linie durch eine Erhöhung der Grundsteuer finanziert wurden, d.h., dass sich die gesamte Gesellschaft (auch die berühmten Single-Haushalte) an dem Ausbau beteiligt haben.

Mit freundlichen Grüßen

B.Bliebenich