Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 16.04.2009

(...) Seit fast 10 Jahren werden von den Strafverfolgungsbehörden national wie international ein steigendes Angebot von Webseiten verzeichnet, über die Kunden gegen Entrichtung eines Monatsbeitrags den Zugang zu tausenden kinderpornographischen Bild- und Videodateien erhalten. Das Angebot solcher Webseiten könnte durch aktives Access-Blocking nachhaltig gestört werden. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort von Jürgen Klimke
CDU
• 01.04.2009

(...) Wenn der Autor in der Welt am Sonntag kinderfreie Flüge fordert „ob sie sich durchsetzen, regelt dann der Markt“, dann argumentiert er perfide: Denn letztlich wird jeder Reisende ohne Kinder dieses Angebot gern nachfragen, weil er damit das Risiko einer Belästigung von vornherein ausschließt. (...) Dass der Autor als Alternative die Mitführung von Ritalin im Flugzeug vorschlägt, hat mich dann wirklich vollends wütend gemacht. (...)

Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort von Marion Caspers-Merk
SPD
• 09.04.2009

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion will, dass auch in Deutschland wirksame Zugangssperren zügig eingesetzt werden. (...) Insbesondere ist sicher zu stellen, dass ausschließlich kinderpornografische Inhalte gesperrt werden. (...)

Portrait von Christian Ahrendt
Antwort von Christian Ahrendt
FDP
• 06.05.2009

(...) Die im Fall Paul befangenen Mitarbeiter des Jugendamtes Ludwigslust müssen aus meiner Sicht dringend von der weiteren Bearbeitung dieses Falles durch den Dienstherren entbunden werden, um Aufklärungsbemühungen nicht durch subjektives Rechtfertigen zu verzerren. Wenn formelle oder strukturelle Fehler in der sensiblen Jugendhilfe auftreten, müssen diese transparent und objektiv unter Beteiligung aller Betroffenen aufgeklärt und zukünftig abgestellt werden. (...)

Portrait von Andreas Weigel
Antwort von Andreas Weigel
SPD
• 28.04.2009

(...) Sie haben recht, eine entsprechende Gesetzesvorlage wird im Deutschen Bundestag beraten. Es handelt sich um das "Gesetz zur Verbesserung des Kinderschutzes" (Bundestagsdrucksache 16/12429). Die Gesetzesvorlage ist in der vergangenen Woche in erster Lesung im Bundestag eingebracht und an die Ausschüsse überwiesen worden. (...)

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