Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Luther
Antwort von Michael Luther
CDU
• 24.09.2009

(...) Um Kinderarmut zu bekämpfen, müssen daher die Rahmenbedingungen vor allem für Familien, für Ausbildung und den Berufseinstieg von Jugendlichen verbessert werden. Die unionsgeführte Bundesregierung hat seit 2005 Familienpolitik in den Mittelpunkt gerückt. (...)

Portrait von Andreas Weigel
Antwort von Andreas Weigel
SPD
• 25.09.2009

(...) In der nächsten Legislaturperiode wollen wir Zuschüsse zum Einkommen so gestalten, dass niemand, weil er oder sie Kinder hat, in die Grundsicherung für Arbeitsuchende abrutscht. Zu diesem Zweck wollen wir den Kinderzuschlag in Verbindung mit dem Wohngeld weiterentwickeln, um erwerbstätige Eltern zu fördern. Wir wollen ein Wahlrecht zwischen Kinderzuschlag und Wohngeld auf der einen und Grundsicherung auf der anderen Seite schaffen. (...)

Frage von Matthias N. • 23.09.2009
Portrait von Diana Golze
Antwort von Diana Golze
DIE LINKE
• 25.09.2009

(...) Wahlperiode gewesen. Auf Fachtagungen, in Podiumsdiskussionen und in den öffentlichen Medien habe ich mein Mandat in den Dienst der Kinder und ihrer Rechte gestellt. Fast 20 Jahre Aufrechterhaltung der Vorbehalte, die auch im Jahr 2009 noch Grund für die Ungleichbehandlung von Flüchtlingskindern in vielen wichtigen Lebensbereichen bedeuten, sind in meinen Augen 20 Jahre zu viel! (...)

Frage von Matthias N. • 23.09.2009
Portrait von Michaela Noll
Antwort von Michaela Noll
CDU
• 08.10.2009

(...) Im Hinblick auf die UN-Kinderrechtskonvention erlaube ich mir als Mitglied der Kinderkommission des Deutschen Bundestages den Hinweis auf die Pressemitteilung der Kinderkommission vom 20.09.2009 anlässlich des Weltkindertages. Dort verweist die Kinderkommission darauf, dass in Deutschland viel zum Schutz von Kindern getan, aber noch nicht alles erreicht worden sei, etwa die formale Rücknahme der Vorbehalte gegen die Kinderrechtskonvention http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse/a13/kiko/Pressemitteilungen/index.html . (...)

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