Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 18.12.2009

Sehr geehrter Herr Gaese,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort von Beate Müller-Gemmeke
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.02.2010

(...) Als Grüne befürworten wir das Leitbild des Bundeswehr-Soldaten als "Staatsbürger in Uniform". Ein Element dieses Leitbildes ist die Öffnung der Bundeswehr zur Gesellschaft, ganz konkret auch, dass die Soldaten für ihr Gemeinwesen Verantwortung übernehmen. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
FDP
• 14.12.2009

(...) Die Vorgehensweise der SPD, im Ausschuss die Bundestagsinitiative der FDP abzulehnen und ein Jahr später über den Bundesrat einen eigenen Antrag mit gleichlautender Forderung einzubringen, mag zwar politisch opportun erscheinen, der Sache der Kinder hat es nicht gedient. Für mich ist ausschlaggebend, dass der Antrag des Landes Rheinland-Pfalz nicht hinter den Forderungen der FDP zurückbleibt. (...)

Frage von Gerhard D. • 04.12.2009
Portrait von Thomas Gebhart
Antwort von Thomas Gebhart
CDU
• 14.12.2009

(...) Ich gebe Ihnen Recht: Kinderlärm darf kein Anlass für gerichtliche Auseinandersetzungen sein. Ich werde mich im Bundestag dafür einsetzen, die Gesetzeslage entsprechend zu ändern und den entsprechenden "Tatbestand" aus dem Anwendungsbereich des Bundes-Immissionsschutzgesetz zu entnehmen. (...)

Tankred Schipanski (CDU)
Antwort von Tankred Schipanski
CDU
• 26.07.2010

(...) Ich werde selbstverständlich im Rahmen meiner Möglichkeiten Ihr Vorhaben unterstützen und politisch fördern. Zu meinem Bedauern muss ich Ihnen allerdings mitteilen, dass eine direkte Förderung ausgeschlossen ist. Gerne können Sie sich im Rahmen einer Bürgersprechstunde an mich wenden, damit wir über alternative Möglichkeiten nachdenken können. (...)

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