Frage von Mathias K. • 31.05.2010
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Antje P. • 30.05.2010
Antwort von Jürgen Koppelin FDP • 02.06.2010
Sehr geehrte Frau Paulsen,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Frage von Thomas H. • 27.05.2010
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 22.06.2010
(...) Selbstverständlich kann durch die Indizierung nicht vollständig verhindert werden, dass indizierte Spiele nach Deutschland gelangen. Wir wissen aber, dass der Verbreitungsgrad indizierter Spiele durch das damit verbundene Werbe- und Vertriebsverbot, flankiert durch die Strafandrohungen in § 27 JuSchG und § 131 StGB, massiv sinkt. Eine hundertprozentige Wirksamkeit kann man bei keinem staatlichen Verbot verlangen; sonst könnten unsere Strafgerichte die Arbeit einstellen. (...)
Frage von Bernd H. • 23.05.2010
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Doris G. • 18.05.2010
Antwort von Heike Brehmer CDU • 17.06.2010
(...) Kindergeld ist offiziell ein Familienleistungsausleich nach dem Einkommensteuergesetz (EstG). Im Detail sind die Anspruchsvoraussetzungen für den Erhalt von Kindergeld im Bundeskindergeldgesetz (BKGG) geregelt. (...)
Frage von Rene B. • 15.05.2010
Antwort von Petra Müller FDP • 29.07.2011
Sehr geehrter Herr Bahne,
gern habe ich Frau Weidmann auf Ihre wichtige Frage geantwortet.
Viele Grüße
Petra Müller