Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix S. • 25.04.2011
Portrait von Jerzy Montag
Antwort von Jerzy Montag
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.05.2011

(...) Das ist aber auch nicht der Fall. Ich stimme ihnen daher zu, dass die strafrechtliche Verjährung sich nach der Art der Straftat zu richten hat. So ist es im deutschen Strafgesetzbuch aber auch vorgesehen. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
DIE LINKE
• 01.06.2011

(...) In diesen Fällen versuche ich, mit meinen Möglichkeiten als Abgeordnete zu helfen. Es ist mir natürlich nicht möglich, Krippenplätze quasi aus dem Hut zaubern. Es wäre auch nicht angemessen, wenn z.B. auf Intervention von Abgeordneten gleich ein Platz bereitstünde und vielleicht anderen Eltern, die ebenfalls schon lange warten, weggenommen würde. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 15.04.2011

(...) Vor mehr als 40 Jahren haben sich die Industrienationen im Rahmen der Vereinten Nationen verpflichtet, 0,7 % ihres Bruttonationaleinkommens für Entwicklungspolitik bereitzustellen. Dieses Ziel wurde bisher von keiner Bundesregierung auch nur annähernd erreicht. (...)

Frage von Gerhard R. • 14.04.2011
Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
DIE LINKE
• 06.05.2011

(...) Sie wollen ja diese Militärpropaganda nur unter gewisse Bedingungen stellen. Ich wüsste aber nicht, welchen pädadogischen Nutzen solch ein Wehrkundeunterricht haben sollte. Die Bundesregierung hat nun wirklich genug Möglichkeiten, für Ihre Kriegspolitik zu werben, da braucht sie nicht auch noch die Schulen zu stürmen! (...)

E-Mail-Adresse