Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 17.08.2011

(...) Die Rechte der Menschen - und damit auch der Kinder - sind durch das Grundgesetz bereits heute hinreichend gesichert. (...) Deswegen ist es nicht notwendig, dass wir Kinderrechte eigens ins Grundgesetz schreiben. (...)

Portrait von Tom Koenigs
Antwort von Tom Koenigs
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.08.2011

(...) Ich teile Ihre Meinung, dass die Rechte von Kindern im deutschen Grundgesetz verankert werden müssen. Sonst werden sie nicht ernst genug genommen. (...)

Portrait von Markus Grübel
Antwort von Markus Grübel
CDU
• 08.08.2011

(...) Als Obmann der CDU/CSU im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend befasse ich mich mit der Aufarbeitung von Missbrauch und sexuellem Missbrauch und ganz besonders mit präventiven Maßnahmen. Sehr wichtig ist die Arbeit an und die Verabschiedung von Gesetzen, die dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen. (...)

Portrait von Daniel Renkonen
Antwort von Daniel Renkonen
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.07.2011

(...) Daher hat die Koalition beschlossen, einen Großteil der Einnahmen aus der Grundwerwerbsteuer für die vorschulische Bildung auszugeben. Mit den Einnahmen wollen wir den verbindlichen Orientierungsplan in den Kindergärten umsetzen und die frühkindliche Bildung wie die Sprachförderung flächendeckend im Land verbessern. Erste konkrete Maßnahmen werden bereits zum Beginn des nächsten Jahres umgesetzt. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort von David McAllister
CDU
• 29.07.2011

(...) Gesetzesinitiativen in dem von Ihnen genannten Bereich sind Aufgabe des Niedersächsischen Landtags oder des hier fachlich zuständigen Kultusministeriums. Da die Ministerien nach dem Ressortprinzip eigenverantwortlich entscheiden, möchte ich insoweit nicht vorgreifen. (...)

E-Mail-Adresse