Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Max E. • 19.02.2012
Antwort von Marcel Hafke FDP • 01.03.2012 (...) für Ihre Anfrage, den Vorgang um die Kindergartenleiterin des katholischen Kindergartens in Rauschendorf betreffend, danke ich Ihnen ganz herzlich. (...) Ich stimme mit Ihnen überein, dass die Kündigung einer Mitarbeiterin wegen eines privaten Umstands, wie dem Zusammenziehen mit einem neuen Partner nach einer Trennung, nicht zeitgemäß ist. (...)
Frage von Max E. • 19.02.2012
Antwort von Carolin Butterwegge DIE LINKE • 27.02.2012 (...) der von Ihnen beschriebene Fall ist ein handfester Skandal, der auch bereits bundesweit für Schlagzeilen gesorgt hat. Die "Zeit" schreibt zu Recht, dass dieser Fall zeigt, "wie die christlichen Kirchen ihr eigenes Recht durchsetzen" [ http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2012-02/kirche-christen-berufsfreiheit ]. (...)
Frage von Wendelin L. • 18.02.2012
Antwort von Thomas Mann CDU • 23.03.2012 (...) auf ihrem PC besitzt. Hier muß allerdings die Tatsache beachtet werden, dass dies nicht der Bereich ist, auf dem das ACTA-Abkommen sein Hauptaugenmerk legt. Denn diese Bereiche sind, wie Sie bereits richtigerweise erwähnt haben, im deutschen Urheberrecht verankert und werden durch ACTA nicht zu einer verschärften Handhabung etwaiger Schadensersatzklagen führen. (...)
Frage von Ulrich M. • 17.02.2012
Antwort von Kristina Schröder CDU • 05.03.2012 Sehr geehrter Herr Mayer,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Thomas S. • 16.02.2012
Antwort ausstehend von Carola Stauche CDU Frage von Daniela T. • 14.02.2012
Antwort von Stephan Stracke CSU • 16.02.2012