Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bild von Marcel Hafke MdL
Antwort von Marcel Hafke
FDP
• 01.03.2012

(...) für Ihre Anfrage, den Vorgang um die Kindergartenleiterin des katholischen Kindergartens in Rauschendorf betreffend, danke ich Ihnen ganz herzlich. (...) Ich stimme mit Ihnen überein, dass die Kündigung einer Mitarbeiterin wegen eines privaten Umstands, wie dem Zusammenziehen mit einem neuen Partner nach einer Trennung, nicht zeitgemäß ist. (...)

Portrait von Carolin Butterwegge
Antwort von Carolin Butterwegge
DIE LINKE
• 27.02.2012

(...) der von Ihnen beschriebene Fall ist ein handfester Skandal, der auch bereits bundesweit für Schlagzeilen gesorgt hat. Die "Zeit" schreibt zu Recht, dass dieser Fall zeigt, "wie die christlichen Kirchen ihr eigenes Recht durchsetzen" [ http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2012-02/kirche-christen-berufsfreiheit ]. (...)

Portrait von Thomas Mann
Antwort von Thomas Mann
CDU
• 23.03.2012

(...) auf ihrem PC besitzt. Hier muß allerdings die Tatsache beachtet werden, dass dies nicht der Bereich ist, auf dem das ACTA-Abkommen sein Hauptaugenmerk legt. Denn diese Bereiche sind, wie Sie bereits richtigerweise erwähnt haben, im deutschen Urheberrecht verankert und werden durch ACTA nicht zu einer verschärften Handhabung etwaiger Schadensersatzklagen führen. (...)

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