(...) Zum Thema Freibad sind wir einer Meinung: Unser Kiez braucht es! Und deshalb setze ich mich dafür im Abgeordnetenhaus ein. (...)
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Sehr geehrte Frau Fonk,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich bitte Sie jedoch, sich direkt an mich zu wenden:
Sehr geehrte Frau Böhme,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich bitte Sie jedoch, sich direkt an mich zu wenden:
(...) Ohne diese vorgeschlagenen Änderungen war für mich eine Zustimmung zum Regierungsentwurf nicht möglich. Zudem war ich sehr darüber verärgert, wie die Regierung die Debatte um Beschneidungen möglichst kurz halten wollte - ein völlig unangemessener Umgang mit dem Parlament. Da mir der alternative Gesetzentwurf im Hinblick auf die Einschränkung der freie Religionsausübung zu weitreichend war, habe ich auch diesem Entwurf nicht zugestimmt. (...)
(...) Der Gesetzesentwurf "über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes", den die Bundesregierung im November eingebracht hat, ermöglicht grundsätzlich auch weiterhin die Beschneidung minderjähriger Jungen. Allerdings ist diese an bestimmte Bedingungen geknüpft: Eine Beschneidung muss fachgerecht durchgeführt werden, dies schließt eine effektive Schmerzbehandlung ein, vor dem Eingriff muss eine umfassende Aufklärung stattfinden, der Kindeswille muss bei der Entscheidung für eine Beschneidung berücksichtigt werden. (...)