Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Christoph Lanzendörfer
SPD
• 30.08.2013

(...) Es mag jetzt so klingen, als hätte ich meine Antwort extra für sie ausgedacht, aber genau Ihr als Frage formuliertes Anliegen teile ich uneingeschränkt. Ich habe an vielen Stellen geschrieben, in Ansprachen gesagt oder in Beiträgen darauf hingewiesen: Der sozialdemokratische Solidaritätsbegriff, wegen dessen ich zur SPD gekommen bin, bezieht sich nicht nur auf die hier in unserer Nähe lebenden Menschen, sondern uneingeschränkt auf alle Menschen und auf unterschiedliche Generationen, er bezieht sich auch auf andere Spezies (unsere Solidarität hat z.B. auch Tieren zu gehören, die sich mit uns diese Welt teilen). Übrigens sehe ich auch eine Solidarität schon zu vergangenen Generationen als erforderlich an, die und deren Hinterlassenschaften (Gebäude, Heiligtümer) wir achten sollten. (...)

Portrait von Jens Zimmermann
Antwort von Jens Zimmermann
SPD
• 21.09.2013

(...) Das hat mir einen guten Einblick gegeben. Das Kifög lehne ich ab. Gerade der Versuch fachfremdes Personal einzusetzen ist in meinen Augen der vollkommen falsche Ansatz und wird von mir keinerlei Unterstützung finden. (...)

Foto Nina Stahr
Antwort von Nina Stahr
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.08.2013

(...) Auf den ersten Blick mag sich ein Widerspruch auftun, wenn ich einerseits das Wahlrecht auf 16 Jahre absenken möchte, aber andererseits nicht für eine Annäherung des Jugendstrafrechts an das Erwachsenenstrafrecht bin oder sogar eine Streichung der Jugendstrafbarkeit befürworte. Diesen Widerspruch kann ich für Sie entkräften: Das Jugendstrafrecht ist nicht dafür da, Jugendliche sanfter zu behandeln. (...)

Portrait von Ulrich Schneider
Antwort von Ulrich Schneider
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.08.2013

(...) Das von der Bundesregierung eingeführte Betreuungsgeld ist der völlig falsche Weg! (...) Ich glaube nicht daran, dass sich das Problem der solidarischen Krankenversicherung von selbst löst. (...)

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