Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter B. • 22.08.2019
Antwort von Peter Tauber CDU • 11.09.2019 (...) Ganz im Ernst: Ich danke Ihnen für Ihre Anmerkung und Ihren Blick fürs Detail, kann Ihnen jedoch versichern, dass rein pragmatische Überlegungen hinter der Anordnung der Namensschilder standen und deren Beschriftung keinerlei tiefere Bedeutung zugedacht war. (...)
Frage von Svenja M. • 07.08.2019
Antwort von Albrecht Pallas SPD • 12.08.2019 (...) Ein modernes Gleichstellungsgesetz hat unsere Ministerin Petra Köpping gemeinsam mit dem Gleichstellungsbeirat erarbeitet. Es wurde aber durch die CDU in dieser Form nicht mitgetragen, stattdessen sollte es noch hinter das bestehende Frauenfördergesetz zurückfallen. Das Gesetz wurde blockiert, obwohl wir es bereits gemeinsam im Koalitionsvertrag vereinbart hatten. (...)
Frage von Silvia S. • 30.07.2019
Antwort von Imke Byl Bündnis 90/Die Grünen • 13.08.2019 (...) Die Koalitionsfraktion haben unterdessen mehrmals einen eigenen Antrag angekündigt, aber bisher noch nichts vorgelegt. Das Sozialministerium lässt indes die Bedarfe der Frauenhäuser ermitteln und hat Ergebnisse für Ende des Jahres angekündigt. Insofern werden wir das Thema nach der bald endenden sitzungsfreien Zeit wieder aufgreifen und ggf. (...)
Frage von Franziska B. • 16.07.2019
Antwort von Christian Engelland FDP • 16.07.2019 (...) In beiden Bereichen muss es eine deutliche Verbesserung des Frauenanteils in Führungspositionen geben und dafür setze ich mich ein. Eine gesetzliche Quote lehne ich ab! So werden Frauen degradiert und nicht entsprechend ihrer Leistungen gewürdigt. (...)
Frage von Beate G. • 15.07.2019
Antwort von Katrin Staffler CSU • 19.07.2019 (...) Es tut mir leid, Ihnen keine konkretere Antwort zum Thema Schonvermögen geben zu können. (...)
Frage von Annika H. • 10.07.2019
Antwort von Josephine Ortleb SPD • 20.08.2019 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Aus meiner Sicht handelt es sich bei der Besteuerung von Produkten der Monatshygiene um eine fiskalische Diskriminierung. Diese im Sinne der Geschlechtergerechtigkeit zu beheben ist mir ein wichtiges Anliegen. (...)