Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 11.09.2019

(...) Ganz im Ernst: Ich danke Ihnen für Ihre Anmerkung und Ihren Blick fürs Detail, kann Ihnen jedoch versichern, dass rein pragmatische Überlegungen hinter der Anordnung der Namensschilder standen und deren Beschriftung keinerlei tiefere Bedeutung zugedacht war. (...)

Portrait von Albrecht Pallas
Antwort von Albrecht Pallas
SPD
• 12.08.2019

(...) Ein modernes Gleichstellungsgesetz hat unsere Ministerin Petra Köpping gemeinsam mit dem Gleichstellungsbeirat erarbeitet. Es wurde aber durch die CDU in dieser Form nicht mitgetragen, stattdessen sollte es noch hinter das bestehende Frauenfördergesetz zurückfallen. Das Gesetz wurde blockiert, obwohl wir es bereits gemeinsam im Koalitionsvertrag vereinbart hatten. (...)

Portrait von Imke Byl
Antwort von Imke Byl
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.08.2019

(...) Die Koalitionsfraktion haben unterdessen mehrmals einen eigenen Antrag angekündigt, aber bisher noch nichts vorgelegt. Das Sozialministerium lässt indes die Bedarfe der Frauenhäuser ermitteln und hat Ergebnisse für Ende des Jahres angekündigt. Insofern werden wir das Thema nach der bald endenden sitzungsfreien Zeit wieder aufgreifen und ggf. (...)

Portrait von Christian Engelland
Antwort von Christian Engelland
FDP
• 16.07.2019

(...) In beiden Bereichen muss es eine deutliche Verbesserung des Frauenanteils in Führungspositionen geben und dafür setze ich mich ein. Eine gesetzliche Quote lehne ich ab! So werden Frauen degradiert und nicht entsprechend ihrer Leistungen gewürdigt. (...)

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort von Josephine Ortleb
SPD
• 20.08.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Aus meiner Sicht handelt es sich bei der Besteuerung von Produkten der Monatshygiene um eine fiskalische Diskriminierung. Diese im Sinne der Geschlechtergerechtigkeit zu beheben ist mir ein wichtiges Anliegen. (...)

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