Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 02.11.2010

(...) In meiner Heimatstadt Bonn haben wir den BonnAusweis eingeführt, der die städtischen Vergünstigungen, z.B. beim warmen Mittagessen, auch auf Familien knapp oberhalb von Arbeitslosengeld II ausdehnt. (...) Kurz: nicht alles, worüber Sie sich ärgern, ist auch politisch zu regeln, aber ich versichere Ihnen, dass wir auch weiterhin daran arbeiten werden, die Situation für Alleinerziehende mit geringem Einkommen zu verbessern, gerade auch im Interesse der Kinder. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 05.11.2010

(...) Als praktizierende Katholikin bin ich daher der Meinung, dass diese Frage, die glaubensrechtliche Grundsätze berührt, von den Mitgliedern der Glaubensgemeinschaft selbst im Dialog miteinander entschieden werden - und nicht vom Staat oktroyiert werden sollte. (...)

Portrait von Horst Meierhofer
Antwort von Horst Meierhofer
FDP
• 08.11.2010

(...) Die im Grundgesetz festgelegte Religionsfreiheit ermöglicht es allen Religionsgemeinschaften, ihre Angelegenheiten selbst zu regeln. Es handelt sich hierbei um das kirchliche Selbstbestimmungsrecht. (...)

Portrait von Frank Schwabe
Antwort von Frank Schwabe
SPD
• 15.11.2010

(...) Eine Gefährdung dieses Berufsstandes durch die Erhöhung der Haftpflichtversicherung ist nicht im Sinne der SPD-Bundestagsfraktion und auch nicht im Sinne der zahlreichen Frauen, die sich für eine Betreuung durch freiberuflich tätige Hebammen entscheiden wollen. Die durchgeführte Erhöhung der Versicherung führt zwangsläufig dazu, dass freiberufliche Hebammen zunehmend aus der Geburtenhilfe heraus gedrängt werden und sich der prä- und postpränatalen Betreuung zuwenden. Seit der Einführung der neuen Beiträge musste bereits jede zehnte Hebamme, die nicht in einer Klinik angestellt ist, die Geburtenhilfe als Tätigkeitsbereich aufgeben. (...)

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