Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Portz
Antwort von Thomas Portz
CDU
• 11.09.2009

(...) Durch eine klare Bekenntnis zu diesem Menschenbild ist beispielsweise ein ebenso klares Eintreten für den Schutz der Menschenrechte überall in der Welt zu einem Markenzeichen der Politik von Angela Merkel geworden, die ja Tochter eines evangelischen Pfarrers ist. Besonders deutlich wird dieser Unterschied im Auftreten gegenüber Russland und China. Denn anders als bei Steinmeier oder Schröder bilden Diskussionen über Menschenrechtsfragen einen integralen und selbstverständlichen Bestandteil der CDU-Politik gegenüber diesen Ländern. (...)

Portrait von Marianne Schieder
Antwort von Marianne Schieder
SPD
• 10.09.2009

(...) Die SPD setzt sich dafür ein, dass die Öffnung von Einzelhandelsgeschäften an Sonn- und Feiertagen nur in beschränktem Umfang möglich ist. Mit der Föderalismusreform wurde die Gesetzgebungskompetenz für das Ladenschlussgesetz jedoch den Ländern übertragen. (...)

E-Mail-Adresse