Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Cornel Janßen
FDP
• 18.09.2009

(...) Schließlich brauchen wir ein gesellschaftliches Klima, das beruflichen und wirtschaftlichen Erfolg auch anerkannt. Ein gerade von der Partei Die Linken verbreitetes Klima des Sozialneids schreckt Menschen, die beruflichen und wirtschaftlichen Erfolg suchen, eher ab. (...)

Antwort von Daniel Werner
SPD
• 30.09.2009

(...) Diese Debatten innerhalb der Partei und der Gewerkschaften wurden auch in der gesamten Gesellschaft geführt und hatten zur Folge, dass heute die Idee des Mindestlohns eine so große Zustimmung erfährt. Ihre Kritik ist somit berechtigt, aber sie sollten sowohl der SPD als auch den Gewerkschaften den Lernprozess zugestehen, der notwendig war, um die Zustimmung zu einem Mindestlohn entstehen zu lassen. (...)

Antwort von Karsten Werner
BüSo
• 19.09.2009

(...) Dieser Versuch ist jetzt für alle offensichtlich gescheitert. Wir müssen jetzt die Lehren aus dieser Geschichte ziehen und alle Fantasien der letzten 20 Jahre, sei es die Leuchtturmpolitik oder „Silicon Saxony“ auf den Müllhaufen werfen und zurückkehren zum bodenständigen Wirtschaften. Wir müssen uns fragen, was Sachsen tatsächlich braucht! (...)

Portrait von Florian Hahn
Antwort von Florian Hahn
CSU
• 25.09.2009

(...) Ich finde es gut, dass eingetragene Lebenspartnerschaften in Bayern nun auf Standesämtern geschlossen werden können. Selbstverständlich kann ich mir vorstellen, dass wir auch über weitere Anpassungen (z.B. im Betreuungs- oder Erbschaftsrecht) nachdenken, um mögliche bestehende Benachteiligungen abzubauen. (...)

Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort von Halina Wawzyniak
DIE LINKE
• 18.09.2009

(...) Ich persönlich hege durchaus Sympathien für die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens, habe mich aber noch nicht endgültig festgelegt, da mir durchaus auch einige Argumente der Kritiker/innen einleuchtend sind. (...)

Antwort von Björn Böhning
SPD
• 23.09.2009

(...) Ich lehne die von der Jugendstadträtin Monika Herrmann (Bündnis ´90/Die Grünen) geplante vollständige Übertragung aller kommunalen Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit in freie Trägerschaft entschieden ab. Wir brauchen weiterhin die Angebotsvielfalt aus öffentlichen und freien Trägern im Bezirk. (...)

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