Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wilhelm W. • 03.02.2011
Antwort von Klaus-Peter Hesse CDU • 10.02.2011 (...) Ihre Information ist leider nicht ganz richtig. Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht, für eine Politik von höheren Kita-Gebühren zu stimmen. Ich bin selbst viele Jahre Mitglied im Kinder- und Familienausschuss und halte es für dringend notwendig, die Situation für Menschen mit Kindern zu verbessern. (...)
Frage von Vanessa E. • 03.02.2011
Antwort von Christiane Blömeke Bündnis 90/Die Grünen • 04.02.2011 (...) Die weitere stufenweise Beitragsfreiheit in der KITA wollen wir dann durch eine Überarbeitung der Elternbeiträge in dieser Legislatur verwirklichen. Über das "Wie" der Berechnungen kann ich Ihnen noch nichts sagen, weil die Berechnungen sehr umfangreich sind und dazu die jeweils aktuellen Zahlen der KITA Kinder mit ihrem jeweiligen Betreuungsumfang aus der Behörde erforderlich sind. (...)
Frage von Erik W. • 02.02.2011
Antwort von Stefan Mappus CDU • 09.03.2011 (...) wie Sie dem zitierten Beitrag aus der ZEIT entnehmen können, habe ich kein Verständnis dafür, dass einige Länder schlecht wirtschaften, auf die Solidarität der Geberländer angewiesen sind und sich dennoch Wohltaten leisten, die wir uns nicht leisten, weil wir unseren Haushalt redlich führen und mit Steuergeldern sorgsam umgehen. (...)
Frage von Jutta P. • 02.02.2011
Antwort von Uwe Ralf-Dieter Dulias FDP • 05.02.2011 (...) Sollte ich in die Bürgerschaft gewählt werden, werde ich mich dafür einsetzen, dass Hamburg an diesem Tag offiziell Aktionen durchführt. Wie wäre es zum Beispiel mit einer Hunde-Parade durch die Stadt? (...)
Frage von Bernd B. • 02.02.2011
Antwort ausstehend von Stefan Mappus CDU Frage von Günter M. • 02.02.2011
Antwort von Horst Meierhofer FDP • 02.05.2011 (...) Gegen ein automatisches Sorgerecht ab der Geburt spricht nach unserer Ansicht Folgendes: Es wird immer Fälle geben, in denen ein tatsächlich berechtigtes Interesse besteht, den Vater des Kindes von vornherein vom Sorgerecht auszuschließen. Genauso wird es Fälle geben, in denen der Vater gar kein Interesse am Sorgerecht hat. (...)