Frage an Christiane Blömeke von Vanessa E. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Erbes,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre kritische Nachfrage. Sie sprechen ein mir wichtiges Thema an und haben aus meiner Sicht recht damit, wenn Sie sich fragen, wie die Gebührenfreiheit zu den qualitativen Verbesserungen - dazu gehört mehr Personal.- passen soll.

Platzausbau-Qualitätsverbesserungen und Gebührenfreiheit in der KITA zu erreichen sind sehr ambitionierte Ziele und wegen der angespannten Haushaltslage in der Stadt sind sie aus meiner Sicht auch nicht alle gleichzeitig und auch nicht von heute auf morgen zu erreichen.

Für uns Grüne gilt, dass wir die beitragsfreie Bildung schrittweise einführen wollen. In einem ersten Schritt wollen wir die Familien entlasten, die unsere besondere Unterstützung brauchen. Dazu zählen wir: Erwerbslose, Geringverdiener, sowie Familien mit mehreren Kindern oder von Behinderung betroffenen Kindern. Die Entlastungen für diese Familien wollen wir noch in diesem Jahr beginnen, wenn nach der Sommerpause der neue Haushalt für die Stadt Hamburg aufgestellt wird.

Darüberhinaus wird es weiterhin das gebührenfreie Jahr für die Eltern vor der Schulpflicht geben, dass die CDU/ GAL Regierung eingeführt hat.

Die Anhebung der Elternbeiträge im vergangenen Jahr wurden von vielen Familien als zu hohe Belastung empfunden. Deshalb werden wir uns auch hier die Auswirkungen der Beitragserhöhung genau ansehen und auch hier schrittweise eine Entlastung vornehmen. Noch in diesem Jahr wollen wir die -aufgrund falscher Berechnungen der Sozialbehörde- zuviel eingenommenen Elternbeiträge an die Eltern zurückzahlen.

Weitere Gebührenfreiheiten in der KITA wollen wir zunächst im Zusammenhang mit Qualitätsverbesserungen in der KITA prüfen. Aus unserer Sicht ist es nämlich wichtig, über die Diskussion um die finanziellen Entlastungen für die Eltern nicht den Platzausbau und die Qualität der Kindertagesbetreuung aus den Augen zu verlieren. Wenn wir die KITA als Bildungsort ernst nehmen, dann müssen in der nächsten Legislatur auch Verbesserungen bei der Sprachförderung und bei der Personalaussstattung in Angriff genommen werden. Wir wollen als GAL die Personalausstattung in einem ersten Schritt zunächst dort verbessern, wo Kinder einen besonderen Förderbedarf haben. Auch diese Maßnahmen wollen wir im Rahmen der Haushaltsberatungen noch in diesem Jahr verwirklichen.

Wichtig ist uns auch der weitere Platzausbau. Hier wollen wir insbesondere unser Augenmerk darauf legen, dass wir spätestens im nächsten Jahr allen zweijährigen Kindern - unabhängig von der Berufstätigkeit ihrer Eltern- einen fünfstündigen KITA Platz garantieren. Zur weiteren gelungenen Vereinbarkeit von Familie und Beruf steht für uns auch der Ausbau von Krippenplätzen und die ganztägige Betreuung vorn auf der Agenda.
Ich hoffe, dass ich Ihnen deutlich gemacht habe, in welchen Bereichen die GAL noch in den diesjährigen Haushaltsberatungen eine Entlastung für die Eltern vornehmen will. Zeitgleich wollen wir die oben genannten qualitativen Verbesserungen in der KITA ebenfalls noch in diesen Haushaltsplan einarbeiten.

Die weitere stufenweise Beitragsfreiheit in der KITA wollen wir dann durch eine Überarbeitung der Elternbeiträge in dieser Legislatur verwirklichen. Über das "Wie" der Berechnungen kann ich Ihnen noch nichts sagen, weil die Berechnungen sehr umfangreich sind und dazu die jeweils aktuellen Zahlen der KITA Kinder mit ihrem jeweiligen Betreuungsumfang aus der Behörde erforderlich sind.

Freundliche Grüße

Christiane Blömeke